SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 02.06.2020

Sitzung

SKVS/006/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

02.06.2020

Zeit

17:30-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 8 - Auszüge Verwaltungs- und Vermögenshaushalt SKVS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 04. Mai 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bushaltestellen in der Innenstadt - Linie Wartburg
Ö 4	Bombenlöcher und Skaterpark, hier: Abstimmung weiteres Vorgehen und Terminfindung
Ö 5	Fällung der Kastanie am Nikolaitor
Ö 6	Sachstand Mühlgraben
Ö 7	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0275-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anhang 7. FS STR 2020-06-09 Formblätter I-XIX Anlage 1 7.FS STR 2020-06-09 Vergleich Einnahmen-Ausgaben Landkreise+Gem. Anlage 2 7.FS STR 2020-06-09 Auswertung 6.FS Anlage 3 7.FS STR 2020-06-09 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 7.FS STR 2020-06-09 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 7.FS STR 2020-06-09 oRB monetär Anlage 6 7.FS STR 2020-06-09 HSK 2012 bis 2022 Anlage 7 7.FS STR 2020-06-09 Veränderungsliste 7.FS STR 2020-06-09 Vorbericht 7 FS incl. Prüfbericht freiwillige Aufgaben 7.FS STR 2020-06-09
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0271-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Haushalt 2020 Einbringungsstand Anlage 2 - Veränderungsblatt Verwaltungshaushalt Anlage 3 - Veränderungsblatt Vermögenshaushalt Anlage 4 - nicht bezifferbare Änderungen Verwaltungshaushalt Anlage 5 - Veränderungsblatt zum eingebrachten Stellenplan 2020 Änderungsanträge der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 9	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" Hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 10	Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0233-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018 Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss
Ö 11	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0284-AT/2020	Antrag geändert
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 14	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0279-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag - Beispielbilder
Ö 15	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0280-AT/2020	Antrag
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgestellt	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 17	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0070-AT/2019	Antrag Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand) Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach
Ö 18	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2	0074-AT/2019	Antrag 1. Änderung
Ö 19	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: zurückgestellt	0098-AT/2019	Antrag
Ö 20	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0216-AT/2020	Antrag
Ö 21	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0218-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 22	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 22.1	Bauantrag / Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses, Gothaer Straße, Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22.2	Bauantrag: Sanierung bzw. Umbau des Jagdschlosses Hohe Sonne - 1. Nachtrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22.3	Bauantrag: Ersatzneubau Wanderherberge/Marstall, Hohe Sonne, 1. Nachtrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22.4	Bauantrag/ Antrag auf Befreiung: Jahnsporthalle, August- Bebel- Str.6, Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 22.5	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 23	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 24	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 25	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: