SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 14.07.2020

Sitzung

StR/010/2020

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

14.07.2020

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - 5G-Ausbau in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0028/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Anwendung der 5G-Technologie Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0035/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Bewerbung der Stadt Eisenach als Modellkommune 5G Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0029/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Einführung eines Jugendbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0036/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Fußwege zur Burg, Beschilderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0037/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Original-Einwohneranfrage
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Beschränkungen in Eisenacher Sportstätten und im aquaplex Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0038/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Ausstellungen im Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0039/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	EInwohneranfrage - Zustand Eisenacher Grünflächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0040/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Aktivitäten im Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0041/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Anwendung der 5G-Technologie II Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0042/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 2.11	Einwohneranfrage - Sofortmaßnahmen zur Förderung des Radverkehrs Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0043/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.12	Einwohneranfrage - Infrastruktur im Ortsteil Hötzelsroda Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0044/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.13	Einwohneranfrage - invasive Arten II Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0045/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.14	Einwohneranfrage - Umwelt- und Naturschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0046/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.15	Einwohneranfrage - Renaturierungsmaßnahmen im Mariental und Nachfrage zur Renaturierung zwischen Marientalhütte und Phantasie Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0047/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.16	Einwohneranfrage - Ausbau der 5 G-Technologie Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0048/2020	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Anschreiben 5G
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Beschlussrealisierung - Stand: 31.05.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0319-BR/2020	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 3.2	Stand Baumaßnahme Jahn-Sporthalle
Ö 3.3	Leitung Volkshochschule
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 9. Juni 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0287-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0308-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach
Ö 7	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 8	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland Beschluss: Vertagung (GO-Antrag) Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0305-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 9	Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1; hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 6	0314-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung des SKVS-Ausschusses
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0300-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 11	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 14	0296-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug aus der Kommentierung zur ThürKO
Ö 12	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0301-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0281-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
Ö 14	Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0298-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0297-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0209-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragstext Anlage 2 - Vertragsgebietes Anlage 3 - Geltungsbereiches Bebauungsplan Anlage 4 - Auflassungsvermerk
Ö 18	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 1	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 19	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0309-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0167-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4	0070-AT/2019	Antrag Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand) Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach
Ö 22	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Enthaltungen: 3	0074-AT/2019	Antrag 1. Änderung
Ö 23	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0216-AT/2020	Antrag
Ö 24	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0218-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 25	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0242-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Herr May
Ö 26	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 27	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines Industriemuseums der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung mit Bedingungen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0311-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 28	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0312-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag - Beispiele für eine Vorlage zur Stellungnahme
Ö 29	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0315-AT/2020	Antrag
Ö 30	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 3	0318-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. HHS 2020 1.Änderung 30.06.20 VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. Wirtschaftsplan 2020 1.Änderung
Ö 31	Anfragen
Ö 31.1	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand und Zukunft des Gebäudes Kurstraße 8 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0085/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage - Beispielfotos
Ö 31.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Stadtrundgänge der Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0095/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aufkommen von Bushaltestellen am "Eichrodter Weg" II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0096/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Parkplatzsituation O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0097/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten durch Sachbeschädigungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0098/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einführung Park & Ride und Parksituation Mariental Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0099/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Fahrradabstellanlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0100/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0101/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Erreichbarkeit der Stadtverwaltung und Öffnung des Bürgerbüros ohne Terminvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0102/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsfähigkeit des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0103/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.11	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung Stützmauer und Fällung der Kastanie Beschluss: Zwischenantwort	AF-0104/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.12	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Unwetterschäden im Ortsteil Stregda Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0105/2020	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr