SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 01.02.2022

Sitzung

StR/024/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

01.02.2022

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Nachfragen zur Sitzung

offene Nachfragen aus der Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einbringung Haushalt 2022 Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 2	0884-AT/2022	Antrag 1. Änderung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Haus- und Gewerbemüllentsorgung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0093/2021	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Teilbeantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - attraktive Fuß- und Radwegeverbindungen im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 49 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0094/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Evaluierung Bibliothekskonzeption für den Zeitraum 2016 - 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0593-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Evaluierung Bibliothekskonzeption für den Zeitraum 2016 - 2021
Ö 4.2	Aktueller Stand Bearbeitung Prüfauftrag Erweiterung Stadtbibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen	0819-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Aktueller Stand Bearbeitung Prüfauftrag Erweiterung Stadtbibliothek
Ö 4.3	Gleichstellungsplan 2020 - 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0754-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Gleichstellungsplan Anlage - Anhang zum Gleichstellungsplan
Ö 4.4	Sachstand Umsetzung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0845-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Ablaufplan Umstellung § 2b UStG 2022
Ö 4.5	Berichterstattung gemäß § 7 Nr. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021: Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0871-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht gem. § 7 Nr. 4 der Haushaltssatzung 2021
Ö 4.6	Sachstandsbericht zur Haushaltsplanung 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0874-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.7	Mitteilung zum Bearbeitungsstand zur Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0877-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.8	Umsetzung des gemeinsamen Antrages der Die Linke und FDP Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahnsporthalle/Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle (0526-AT/2021); hier Zwischenbericht zur Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0879-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung am 30. November 2021- öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 6	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0839-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	4. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0849-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Änderung der Hautpsatzung Anlage 2 - Gesetzesauszug ThürKO
Ö 8	4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0850-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 4. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 9	Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0842-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 10	Besetzung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0712-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 6. Änderung
Ö 11	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2016, 2017, 2018 und 2019 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0862-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und des hauptamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0863-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR: Haushaltssatzung 2022 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, Enthaltungen: 6	0844-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 der VUW gkAöR Anlage 1.1 - Wirtschaftsplan 2022 der gkAöR Nachfragen zum Wirtschaftsplan
Ö 14	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0851-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 der SWG Eisenach mbH Anlage 2 Finanzplan 2021 der SWG Eisenach mbH Anlage 3 Investitionsplan 2021 der SWG Eisenach mbH
Ö 15	Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahr 2022/2023 bis 2026/2027 hier: Kenntnisnahme des Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0861-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Schulnetzplanung SJ 2022 2023 bis 2026 2027
Ö 16	Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 »Herrenmühlenstraße« hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0846-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Geltungsbereich der Veränderungssperre Anlage 3 - Flurstuecksliste der Veränderungssperre
Ö 17	Erlass der Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0860-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - 1 G-Regelung für künftige Ratssitzungen Beschluss: zurückgezogen	0827-AT/2021	Antrag
Ö 19	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Errichtung von Fahrradboxen und Fahrradladestationen im Eisenacher Stadtgebiet Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0869-AT/2022	Antrag Anlage zum Antrag - Beispielbild geänderte Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 20.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0211/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - gkAöR VUW (Anwaltskosten zur Beantwortung von Stadtratsanfragen, Behördenfahrschule, freigestellter Schülerverkehr) Beschluss: zurückgestellt	AF-0216/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0222/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - B-Plan Nr. 2 „Karlskuppe“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0224/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Entwicklungsstrategie gedeckte und ungedeckte Sportstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0225/2022	Anfrage Anlage zur Anfrage - Antwort Entwicklungsstrategie 1 Anlage zur Anfrage - Antwort Entwicklungsstrategie 2 Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 - 21-11-18 Auff. Antrag SSPL Anlage 2 - Richtlinie Sportstättenbau TStA
Ö 20.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Eigenanteil der Stadt Eisennach für Investitionen aus dem Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0226/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: