SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.05.2022

Sitzung

HFA/053/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

17.05.2022

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung am 3. Mai 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2022 Beschluss: zurückgezogen	0961-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug aus der Thüringer Corona-Verordnung
Ö 4	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0964-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 9. FS HSK Veränderungsliste Anhang Formblätter I-XIX 9. FS Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 9.FS oRB monetär Stand 2022-05-05 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 Stand 2022-05-19 Anlage 7 9.FS Stand 2022-05-05 Vorbericht 9 FS Stand 2022-05-19
Ö 5	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0963-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
Ö 6	Änderung Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0948-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld Entwurf Stand April 2022
Ö 7	Besetzung eines weiteren Mitgliedes im Ausländerbeirat der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0899-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Antragstellung Förderprojekt "Bildungskommune" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0970-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Förderrichtlinie "Bildungskommune" vom 10.01.2022
Ö 9	Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0945-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
Ö 10	6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4	0944-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Fließtext Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren (bisher neu) Anlage 4 - Gegenüberstellung Haushalt Musikschule mit Gebührenerhöhung Anlage 5 - Unterrichtsgebühren kommunale Musikschulen Thüringens 2020 Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach
Ö 11	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0952-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 12	7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0953-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 7. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion
Ö 13	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11"Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0925-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan Planzeichnung Festsetzungen Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 3 - Anlage zur Begründung Bestands- und Konfliktplan Anlage 4 - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 14	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach; hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0968-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung
Ö 15	Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0907-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018 Anlage 3 – Lagebericht 2018 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 16	Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0908-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2019 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019 Anlage 3 – Lagebericht 2019 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 17	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0971-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0966-AT/2022	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers
Ö 19	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 19.1	Sachstand zur Raumplanung Markt 2 / Markt 22
Ö 20	Sonstiges
Ö 20.1	Kreditaufnahme im Haushaltsentwurf
Ö 20.2	Genehmigungserteilung zur Rodung am Siebenborn
Ö 20.3	unterschiedliche Genehmigungen von Veranstaltungen
Ö 20.4	Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr