SessionNet | Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport - 21.06.2022 - 17:05-19:05 Uhr

Sitzung

KSBS/002/2022

Gremium

Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

21.06.2022

Zeit

17:05-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 4 öT - HSK Maßnahmen KSBS

TOP 5 öT - Haushalt Maßnahmen KSBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Wahl der/des ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 10. Mai 2022 Beschluss: Vertagung
Ö 4	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: nicht abgestimmt	0992-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe STR 2022-07-12 Anhang Formblätter I-XIX 9. FS STR 2022-07-12 Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden STR 2022-07-12 Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 STR 2022-07-12 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept STR 2022-07-12 Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben STR 2022-07-12 Anlage 5 9.FS oRB monetär STR 2022-07-12 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 STR 2022-07-12 Anlage 7 9.FS monetär STR 2022-07-12 Veränderungsliste 9. FS HSK STR 2022-07-12 Vorbericht 9.FS Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann
Ö 5	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: nicht abgestimmt	0989-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan Änderungsantrag Herr May Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021 Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022 Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf
Ö 6	Förderung von Kinder und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0996-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen im Jahr 2022
Ö 7	Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0962-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
Ö 8	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0955-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 9	7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0956-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 10	Nachbesetzung des Kulturbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0974-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0987-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2021
Ö 12	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einführung eines Sozialtickets für den Busverkehr innerhalb des Eisenacher Liniennetzes Beschluss: Vertagung	0897-AT/2022	Antrag 1. Änderung
Ö 13	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 13.1	Ergebnisse Seniorenbefragung	1003-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Ergebnisse der Seniorenbefragung Anlage 2 - Fragebogen Seniorenbefragung Anlage 3 - Zusammenfassung der Ergebnisse der Seniorenbefragung
Ö 14	Sonstiges