SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.05.2023 - 17:05-18:05 Uhr

Sitzung

HFA/067/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

03.05.2023

Zeit

17:05-18:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 66. Sitzung am 18. April 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Sportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Gewährung einer Kapitaleinlage Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1266-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Liquiditätsvorschau SEG 2023 - 2027 Vertragsangebot der SEG an die Stadtverwaltung zur Kostenbeteiligung der Vereine
Ö 4	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1	1242-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Kalkulation der Hortgebühren Anlage 5 - Hortgebührenvergleich Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 5	Anpassung des Vertrages zur Betreibung des Automobilbaumuseums und Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1207-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Betreibervertrag
Ö 6	Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1169-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1245-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2020 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2020 Anlage 3 - Lagebericht 2020
Ö 8	Entlastung der Oberbürgermeisterin im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1246-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 - Neueindeckung Dach des Jugendclub "Alte Posthalterei" - in Höhe von 200.000,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1254-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Gestaltungswettbewerb zur optischen Aufwertung des Rondell Heinrich-Zieger-Straße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4	1268-AT/2023	Antrag 1. Änderung
Ö 11	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 12	Sonstiges