Sitzung: 13.12.2016 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0638-StR/2016
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
1.
Die Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt
Eisenach und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) zur
Umsetzung der Baumaßnahme „Hochwasserschutz Eisenach MK II“.
2.
Durch diese Maßnahmen erschließt die Stadt
Eisenach die Gewerbeflächen entlang der Adam-Opel-Straße gemäß B-Plan Nr. 14
„Auf dem Gries“, die nach Fertigstellung seitens der Stadt Eisenach veräußert
werden. Alle dazu notwendigen Aufwendungen werden durch die Stadt Eisenach
getragen.
3.
Die Oberbürgermeisterin wird bevollmächtigt,
Entschädigungsvereinbarungen, die zur Erschließung der Gewerbeflächen notwendig
sind, zu unterzeichnen.
4.
Die Stadt Eisenach hat dafür ab dem
Haushaltsjahr 2017 entsprechende Mittel einzuplanen und zur Verfügung zu
stellen.
Abstimmung: |
32 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |