Sitzung: 26.06.2018 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1097-StR/2018
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
die Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale 2018 für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von 272.404,00 €, lt. Bescheid vom 27.04.2018 sowie der ergänzenden investiven Zuweisung für Schulgebäude, Schulturnhallen und investiven Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen nach § 5 Abs. 2 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte über 450.650,40 € lt. Festsetzungsbescheid vom 04.0.4.2018, für die Maßnahmen Jacobschule Finanzierung der Forfaitierung in Höhe von 81.130,00 €, E.-Abbe-Gymnasium, Haus II brandschutztechnische Ertüchtigung der Treppenhäuser in Höhe von 120.000,00 €, Jahnsporthalle Anbau in Höhe von 71.274,00 €, Wartburgschule Raumtausch in Höhe von 10.000,00 €, Elisabethgymnasium Variantenvergleich in Höhe von 20.000,00 € und der Medizinischen Fachschule Errichtung des zweiten baulichen Rettungsweges in Höhe von 420.650,00 € zu zustimmen.
Abstimmung: |
30 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |