Sitzung: 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 2
Vorlage: 0190-StR/2019
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1.
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den am 04.09.2019 gestellten Antrag auf
Gewährung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA), entsprechend der
Bewilligung durch den DLR Projektträger, im Auftrag des Bundesministeriums für
Bildung und Forschung, umzusetzen.
2.
Entgegen
dem Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der
Stadt Eisenach 2012-2022, in der gültigen Fassung, die Reduzierung des
vorgesehenen Stellenabbaus zugunsten der Besetzung einer entsprechend
befristeten Stelle für den Bereich OVPEV/MEW – Die Ordnung des Verkehrs
jenseits des Personenförderungsgesetzes - Erarbeitung einer praktischen Vision
für die innovative und nachhaltige Mobilität in der Stadt-Land-Region
Eisenach-Wartburgkreis.
3. Die Stellenbesetzung steht unter dem Vorbehalt
der vollständigen Zuweisung des möglichen Förderbetrages.
Abstimmung: |
21 |
Stimmen dafür |
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8 |
Stimmen dagegen |
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2 |
Stimmenthaltungen |