Sitzung: 01.07.2020 Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0312-AT/2020
Der Ausschuss für
Soziales, Bildung und Gesundheitswesen empfiehlt:
1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt allen
staatlichen Schulen in Eisenach vor den Beratungen zur Fortschreibung der
Schulnetzplanung die Möglichkeit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben,
die den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Gesundheit und Soziales
mindestens eine Woche vor der Klausurtagung des Ausschusses vorliegt.
2. Die schulische Stellungnahme wird getrennt
voneinander von der Schulleitung, der Elternvertretung sowie in allen
Schulformen außer der Grundschule von der Schülervertretung erbeten.
3. In der Stellungnahme können die betreffenden
Personen/Gruppen sich zu allen Problemlagen äußern, die sie in den nächsten
Jahren auf ihre Schule zukommen sehen, zum Beispiel bei Schülerzahlen, dem
Schulgebäude oder den Außenanlagen, der Ausstattung sowie bei festgelegten oder
freien Einzugsgebieten.
4. Eine Erläuterung zu den gesetzlichen
Grundlagen der Schulnetzplanung ist den zur Stellungnahme aufgerufenen Gruppen
ebenfalls zur Verfügung zu stellen.
5. Die Stellungnahmen werden auf freiwilliger Basis erstellt. Alternativ können, in Absprache mit den Schulleitungen, den Ausschussmitgliedern die Protokolle der Gespräche mit der Schulverwaltung zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmung: |
8 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |