Sitzung: 13.09.2021 Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Vorlage: 0722-AT/2021
Der Ausschuss für
Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung empfiehlt:
1.
Der Stadtrat beauftragt den
Gesellschaftervertreter damit, dem SWG-Geschäftsführer anzuweisen, die
Bauvoranfrage hinsichtlich des Grundstückes Wilhelm-Pieck-Straße
zurückzuziehen.
2. Der Stadtrat beauftragt den
Gesellschaftervertreter damit, den SWG Geschäftsführer anzuweisen, die
Umsetzbarkeit des in der Wilhelm-Pieck-Straße geplanten Bauvorhabens auf dem
Gelände des Garagenkomplexes Clara-Zetkin-Straße (ohne Dönerfabrik) oder der
ehemaligen Sportstätte des Friedens zu prüfen und die notwendigen Schritte dem
Stadtrat zu seiner Sitzung am 19.10.2021 zur Entscheidung vorzulegen
Abstimmung: |
3 |
Stimmen dafür |
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3 |
Stimmen dagegen |
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2 |
Stimmenthaltungen |