Sitzung: 17.05.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0968-StR/2022
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:
1. Der Stadtrat nimmt die
Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach für das
Stadtgebiet nebst dem Satzungstext mit Erläuterungen zur Kenntnis und verweist
sie gemäß § 16 Abs. 2 GO zur weiteren Beratung an die Ausschüsse für
Infrastruktur, Wirtschaft und Tourismus sowie Stadtentwicklung, Klima und
Verkehr.
2. Die Satzungserläuterungen (rechte Spalte
des Satzungstextes) werden nicht Bestandteil der Satzung; sie sind in
Selbstbindung des Stadtrates zu beschließen.
Abstimmung: |
8 |
Stimmen dafür |
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1 |
Stimme dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |