Sitzung: 23.01.2023 Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1185-AT/2023
Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
empfiehlt:
Die Oberbürgermeisterin
wird beauftragt, dem Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und
Tourismus und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr zu
ihren nächsten Sitzungen eine Übersicht in Form einer Berichtsvorlage
vorzulegen, die folgende Informationen enthält.
1.
Darstellung aller wichtigen und
prüfpflichtigen Ingenieurbauwerke (z.B. Brücken und Stützmauern) sowie
Kreuzungen in Verantwortung der Stadt Eisenach einschließlich Baujahr
2.
Einschätzung des Zustandes und der
erwarteten Lebensdauer des Bauwerkes
3.
Wenn vorhanden, die Ergebnisse der
letzten Prüfung und das Datum der nächsten Prüfung
4.
Geschätzte Investitionskosten bei
Sperrung durch Prüfung, Ende der Lebensdauer oder sonstige Ausfallgründe.
5.
Wenn bekannt, Jahr der geplanten
Sanierung oder Erneuerung
6. Wenn bekannt, mögliche Förderprogramme zur Finanzierung
Die Übersicht ist
aktuell zu halten und dem o.g. Ausschuss quartalsweise jährlich
vor der Haushaltsaufstellung im Herbst in Form einer Berichtsvorlage
vorzustellen.
Abstimmung: |
9 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |