Sitzung: 31.01.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1185-AT/2023
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Ausschuss für Infrastruktur,
Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und dem Ausschuss für
Stadtentwicklung, Klima und Verkehr zu ihren nächsten Sitzungen eine
Übersicht in Form einer Berichtsvorlage vorzulegen, die folgende Informationen
enthält.
1.
Darstellung aller wichtigen und
prüfpflichtigen Ingenieurbauwerke (z.B. Brücken und Stützmauern) sowie
Kreuzungen in Verantwortung der Stadt Eisenach einschließlich Baujahr
2.
Einschätzung des Zustandes und der
erwarteten Lebensdauer des Bauwerkes
3.
Wenn vorhanden, die Ergebnisse der
letzten Prüfung und das Datum der nächsten Prüfung
4.
Geschätzte Investitionskosten bei
Sperrung durch Prüfung, Ende der Lebensdauer oder sonstige Ausfallgründe.
5.
Wenn bekannt, Jahr der geplanten
Sanierung oder Erneuerung
6. Wenn bekannt, mögliche Förderprogramme zur Finanzierung
Die Übersicht ist
aktuell zu halten und dem o.g. Ausschuss quartalsweise jährlich
vor der Haushaltsaufstellung im Herbst in Form einer Berichtsvorlage
vorzustellen.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |