Sitzung: 13.03.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1217-StR/2023
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr empfiehlt:
1.
Unter
Verzicht auf eine zweite Beratung nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung des
Stadtrates der Stadt Eisenach die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit
den Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 unter Berücksichtigung der Änderungen
der Verwaltung sowie der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen.
2.
Den
Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023.
3. Den Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 nach § 62 ThürKO.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |