Sitzung: 12.03.2024 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 1555-HFA/2024
Der Haupt- und
Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:
Die außerplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle
61500.981100 - Rückzahlung von Fördermitteln - in Höhe von 14.535,00 € und in
der Haushaltsstelle 61500.848100 - Zinsen für zurückzuzahlende Fördermittel -
in Höhe von 3.312,00 €.
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen der
Haushaltsstelle 63000.361935 – Ausgleichsleistung des Landes zum Wegfall
von Straßenausbaubeiträgen/ Ausbau Hörscheler Str. in Höhe von 14.535,00 € und
Minderausgaben der Haushaltsstelle 61500.848000 – Stadtplanung, Zinsen für
zurückzuzahlende Fördermittel in Höhe von 3.312,00 €.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |