hier: Bestellung eines Verbandsrates
I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Herr/Frau ……………………
wird mit sofortiger Wirkung als Nachfolger für Herrn Dr. René Kliebisch zum Verbandsrat des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAV) bestellt.
II.
Begründung:
Mit Schreiben vom 06.12.2022 hat Herr Dr. René Kliebisch mitgeteilt, dass er mit sofortiger Wirkung sein Stadtratsmandat und seine Bestellung als Verbandsrat niederlegt.
Gem. § 28 Abs. 2 ThürKGG i. V. m. § 6 Abs. 2 Satz 4 der Verbandssatzung des TAV werden weitere Verbandsräte durch das jeweilige Beschlussorgan (hier: Stadtrat der Stadt Eisenach) bestellt.
Aufgrund der vorgenannten Ausführungen ist daher ein neuer Verbandsrat zu bestellen.
Das Mandat ist durch die CDU-Fraktion zu besetzen, der damit auch das Vorschlagsrecht zukommt.