SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.08.2015

Sitzung

StR/014/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.08.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

2. Zwischenantwort

Zwischenantwort

EAF-0031/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0040/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0339-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage: Ziele der lokalen "Partnerschaft für Demokratie" Eisenach und Wutha-Farnroda

0348-BR/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0340-StR/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

00 Vorbericht Stand 2015-08-20

Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden TH

Anlage 2 Auswertung 1.FS 30.04.15

Anlage 3 Personaloptimierungskonzept

Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben

Anlage 5 Konsolidierung optimierter Regiebetrieb

Anlage 6 Maßnahmekatalog

Anlage 7 2015-08-19 - Überarbeitung 20.1

0341-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2014+Bilanz+GUV

Anlage 2 Lagebericht 2014

Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2014

Anlage 4 Entlastung Vorstand 2014

Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2014

0319-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung

Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für

Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren

0334-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Aufgabenstellung zum Umbau und Erweiterung im VOF-Verfahren

0344-StR/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

Anlage 1

0243-AT/2015

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 13

Antrag

Änderungsantrag Frau Büchner

0232-AT/2015

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 10

0335-AT/2015

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0124/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0125/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0126/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Zwischenantwort

AF-0127/2015

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0128/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage - Beantwortung der Frage 3

AF-0129/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0130/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 Investkosten 08 2015

Anlage 2 Kulturkosten 08 2015

AF-0131/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Zwischenantwort

AF-0132/2015

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0133/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0134/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0135/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0136/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0137/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0138/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO4 Dok.Einwohneranfrage - Tätigkeit der Kinderbürgermeisterin

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Bäume im Stadtgebiet

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO1 Dok.Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden"

Ö 3.2 VO2 Dok.Lokale "Partnerschaft für Demokratie" Eisenach und Wutha-Farnroda

Ö 3.3 Vorstellung des neuen Leiters der Pressestelle

Ö 3.4 Eilentscheidung zum Radweg Stockhausen

Ö 3.5 Stand "Tor zur Stadt"

Ö 3.6 Festwoche 28.09. – 04.10.2015

Ö 3.7 Ausstellungseröffnung "Grau in Grau" - 25.09.2015

Ö 3.8 Stand der Sanierungsarbeiten in der Wartburgschule

Ö 3.9 Stand der Sanierung der KiTa Hötzelsroda

Ö 3.10 Gebietsreform

Ö 3.11 Änderung der Terminplanung Stadtrat und Ausschüsse aufgrund der Beschlussfassungen zum Haushalt und HSK

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 30. Juni 2015 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015hier: Einbringung

Ö 6 VO9 Dok.Texte2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022hier: Einbringung

Ö 7 VO6 Dok.TexteWartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014

Ö 8 VO4 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 VO2 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zum Umbau und Erweiterung der Werner-Aßmann-Halle

Ö 10 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausstellungskonzept "Thüringer Schnitzplastik"

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof

Ö 12 VOAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach gemäß § 3 Abs. 1, 3 Rechnungsprüfungsordnung i.V.m. § 33 GO und § 81 (39 ThürKO

Ö 13 VO3 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur

Ö 14 Anfragen

Ö 14.1 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Freiwillige Feuerwehren der Stadt Eisenach

Ö 14.2 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Büchner - Verwahrkonten 24-WE-Block Hörschel

Ö 14.3 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Büchner - Alternativlösungen zum Kita-Standort Neuenhof

Ö 14.4 VO3 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kulturgut zurück nach Eisenach - Rückforderung des Wartburg 353 WR in städtisches Eigentum

Ö 14.5 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Fotoausstellung und Publikation: "Geweiht-geduldet-gesammelt"

Ö 14.6 VO3 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft der Eisenacher Volkshochschule (I)

Ö 14.7 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft der Eisenacher Volkshochschule (II)

Ö 14.8 VO4 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Förderanträge der Stadt Eisenach beim Freistaat Thüringen

Ö 14.9 VO3 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Forderungsmanagement der Stadt Eisenach

Ö 14.10 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Eingliederungshilfen

Ö 14.11 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kulturlastenausgleich

Ö 14.12 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung des Ratsinformationssystems und Unterschrift der Oberbürgermeisterin

Ö 14.13 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Weiterentwicklung und Sachstand des Areals "Ehemaliges Kasernengelände"

Ö 14.14 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Haushaltswirksame Ausgaben für Asylbewerber

Ö 14.15 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aberkennung der steuerlichen Gemeinnützigkeit für den Verband der Kleingärtner