SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2020

Sitzung

HFA/014/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.05.2020

Zeit

17:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschlussvorlage Freigabe

0163-StR/2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0164-StR/2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

0165-StR/2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld

0171-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Einbringungsstand der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergänzung des Vermögenshaushaltes - 3,3 Mio. €-Investitionspaktet (Stand 03.04.2020)

0248-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen

Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung

0205-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Empfehlung zur Anpassung der Entgelte im aquaplex geänderte Version (nach Beratung im IBR)

0234-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage - Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach

0222-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0264-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0263-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Informationsbroschüre PD

Anlage 2 - Broschüre "Der Anteilswerb"

Anlage 3 - Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Stand 12.07.19)

Anlage 5 - Gesellschaftervereinbarung PD

Anlage 6 - Aktuelle Gesellschafterstruktur der PD

Anlage 4 - Eckpunktevereinbarung

0231-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung

Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018

Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss

0233-StR/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Antrag 1. Änderung

Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext

0214-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0229-AT/2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Antrag

Änderungsantrag Oberbürgermeisterin

0241-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Änderungsantrag Herr May

0242-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Antrag

0243-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin

0245-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Antrag

0240-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

0246-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0247-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 VO1 Dok.Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Ö 3 VO1 Dok.Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Ö 4 VO1 Dok.Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha

Ö 5 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates

Ö 6 VO11 Dok.Texte7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung

Ö 7 VO3 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020hier: Einbringung

Ö 8 VO3 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen

Ö 9 VO2 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020

Ö 10 VO2 Dok.TexteEinmalige Verlängerung Einreichungsfrist Anträge Kulturförderung 2020

Ö 11 VO1 Dok.TexteSanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnhalle durch Erweiterung des Umkleide- und Sportgerätebereichshier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteiles

Ö 12 VO1 Dok.TexteWartburgauffahrt 2. Bauabschnitthier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städt. Eigenanteiles

Ö 13 VO7 Dok.TexteBeitritt zum Partnerschaften Deutschland-Gesellschafterkreis

Ö 14 VO5 Dok.TexteÄnderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1"

Ö 15 VO3 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil"

Ö 16 VO1 Dok.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt Eisenach zu: Fortschreibung des Erlasses zur Planung von „Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme am Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr

Ö 20 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Pressemitteilung zur Einwohnerfragestunde

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung des Privatgrabes des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer in ein Ehrengrab

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen

Ö 24 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 24.1 Öffnung der Musikschule

Ö 24.2 Telefonkonferenz mit den Oberbürgermeistern

Ö 24.3 Besetzung Geschäftsführung evb zum 01.07.2020

Ö 24.4 Ausreichung der Jahresrechnung 2019

Ö 25 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 26 Sonstiges

Ö 26.1 Zustand der Grünflächen auf dem Friedhof

Ö 26.2 Rüge zum Gestaltungswettbewerb Museum

Ö 26.3 freie Träger der Kindertagesstätten

Ö 26.4 Baustelle Querstraße