SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 15.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

Anlage 1 - Vorschlag zum Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2020

Anlage 2 - Bescheid über die Gewährung einer Bedarfszuweisung für das Jahr 2020

0364-HFA/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0362-HFA/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0350-HFA/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0305-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

0333-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 13.08.2020

Anlage 2 - Entwurf der Satzung

0342-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0353-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2019

Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2019

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftskjahr 2019

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019

0310-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2019

Anlage 1b - GuV zum 31.12.2019

Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2019

0329-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - EWT Bilanz 2019

Anlage 1b - EWT GuV 2019

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2019

Anlage 2 - Lagebericht 2019

0340-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 sowie Bilanz und GuV

Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse

Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes

Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates

0326-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag KIV GmbH

Anlage 2 - Gesellschaftervereinbarung KIV GmbH

0328-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0358-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1. Änderung - Entwurf Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach

0335-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0345-StR/2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Abwägungsmaterial - eingegangene Stellungnahmen

Anlage 2.1 - Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2.2 - Abwägungsprotokoll

Anlage 2.3 - Zusammenfassung Abwägungsergebnis

Anlage 3 - Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A - Planzeichnung)

Anlage 4 - Satzung zum Bebauungsplan (Planteil B - textliche Festsetzungen und Hinweise)

Anlage 5 - Begründung zum Bebauungsplan

Anlage 6 - Umweltbericht zum Bebauungsplan

0306-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Geltungsbereich des B-Plans

0325-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Zuwendungsbescheid

0332-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Projektskizze - Anlage1 Fotos

Anlage - Projektskizze - Anlage2 Übersichtsplan

Anlage - Projektskizze - Anlage3 Satellitenbild

Anlage - Projektskizze - Anlage4 Ansichtsplan

Anlage - Projektskizze - Anlage5 Grundriss

Anlage - Projektskizze

0356-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurfskonzept

Anlage 2 - Kostenprognose

Anlage 3 - Kostenprognose und Finanzierungskonzept

0357-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

0359-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0360-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Antrag

0361-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 1. September 2020 - öffentlicher Teil

Ö 3 TexteBeratung zur Übersicht des Bearbeitungsstandes der Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2019

Ö 4 VO3 Dok.Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Ö 5 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940002-Werner-Aßmann-Halle, energetische Sanierung - Umrüstung auf LED Beleuchtung-in Höhe von 46.500,00 €

Ö 6 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.722,68 € in der HHSt 24000.981000 Rückzahlung Fördermittel

Ö 7 VO2 Dok.TexteEntsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Ö 8 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach

Ö 10 VO1 Dok.TexteAufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025

Ö 11 VO5 Dok.TexteStädtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019

Ö 12 VO5 Dok.TexteFlugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Ö 13 VO5 Dok.TexteEisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019

Ö 14 VO6 Dok.TexteWartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeitritt zur KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH

Ö 16 VO1 Dok.TexteFortführung des Beschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (Vorlage: 0274-AT/2020)

Ö 17 VO2 Dok.TexteSatzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 18 VO1 Dok.Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Ö 19 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausenhier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 20 VO2 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH "Am Holzbach" Stockhausenhier: Einstellung des Verfahrens

Ö 21 VO3 Dok.TextePrivatmaßnahme Stadtsanierung: Weitergabe von Fördermitteln an Eigentümer, Wartburgallee 78/78a, hier 2. Bauabschnitt

Ö 22 VO7 Dok.TexteTeilnahme am Projektaufruf 2021 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, hier: Fördermittelbeantragung für den Bau der 1. bundeligatauglichen Handball-/3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal "O1"

Ö 23 VO4 Dok.TexteBau der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal "O1"; hier: 1. Kenntnisnahme Planungsentwurf und Kostenschätzung, 2. Weiterbeauftragung der SWG mbH

Ö 24 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Vorschläge für den Preis "Das unerschrockene Wort"

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - pandemiebedingte Auswirkungen auf das Verkehrsunternehmen Wartburgmobil

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gemeinsame Stellungnahme der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises zur Schulnetzplanung der Berufsbildenden Schulen im Freistaat Thüringen

Ö 27 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 27.1 Achava-Festival

Ö 27.2 Termin zur Zukunft der Automobilregion

Ö 28 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 29 Sonstiges

Ö 29.1 Infoveranstaltung "5G"

Ö 29.2 Stand Beschäftigung von Straßenkehrern