SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 21.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0088/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0089/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Einwohneranfrage Freigabe

Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe

EAF-0090/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0653-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

0638-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage Linienführung

0666-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 3 - Berichtsvorlage 0596-BR/2021

Anlage 4 - Beschlussvorlage 0635-StR/2021

Anlage 1 - Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Fließtextversion

0647-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Anlage - Entwurf der 3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

0639-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0640-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 7

Antrag

Anlage zum Antrag - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

0574-AT/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0667-StR/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 (Einbringungsstand)

0663-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht

Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan VUW 2021

Prüfbericht Jahresabschluss 2020 VUW

Quartalsbericht VUW zum 31.03.2021

0634-StR/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2020

Anlage 1b - GuV zum 31.12.2020

Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2020

0654-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0628-StR/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage Freigabe

0661-StR/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - 1. Planentwurf (Planteil A - Planzeichnung, Planteil B - textliche Festsetzungen)

Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf

0514-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Durchführungsvertrag mit Anhang

0516-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Abwägungsmaterial

Anlage 2 – Abwägungsprotokoll mit Abwägungsvorschlag

0642-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Satzung zum Bebauungsplan - Planurkunde Teil A bis C

Anlage 2 – Begründung und Umweltbericht

0648-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - BeschlussStR-0551-2017, Vorlage Nr. 0754-2017

Anlage 2 - Entwurfsplan – aktualisiert 02.06.2021

Anlage 3 - Ansichten und Details - Umgestaltung Karlsplatz

0659-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0646-StR/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Antrag

0315-AT/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag 2. Änderung

Anlage - Entwurf Änderungssatzung 1. Änderung

0623-AT/2021

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0641-AT/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

0658-AT/2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 4

Antrag 1. Änderung

0664-AT/2021

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Antrag

Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020

0380-AT/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 4

Antrag

0678-AT/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 4

Vorlage: 0679-StR/2021

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage zur Anfrage

AF-0189/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0190/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0191/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0192/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0193/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0194/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0195/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0196/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 2.1 VO3 Dok.Einwohneranfrage - Amt für Bildung

Ö 2.2 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Thüringer Museum

Ö 2.3 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Baupläne für ein Mehrgenerationenwohnhaus im Quartier an der Thälmannstraße

Ö 2.4 VO2 Dok.Einwohneranfrage - Eisenacher Parks und Gärten

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO1 Dok.Klimaschutzkonzept Eisenach - Sachstandsbericht 1

Ö 3.2 VO1 Dok.2. Änderung des B- Planes Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk": Sachstandsbericht 06/2021

Ö 3.3 VO2 Dok.ÖPNV-Anbindung, Außenstelle Rennbahn 6, Linie 17

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 15. Juni 2021 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO5 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Einbringung

Ö 6 VO3 Dok.Texte3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Ö 8 VO1 Dok.TexteAbsehen von der Ausschreibung des Amtes des weiteren hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 9 VO11 Dok.Texte8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022hier: Einbringung

Ö 10 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021hier: Einbringung

Ö 11 VO5 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Tarifanpassung

Ö 12 VO5 Dok.TexteFlugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Ö 13 VO1 Dok.TexteEntsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschlandhier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 22.09.2020 (Vorlagen-Nr. 0305-StR/2020) und Entsendung der Oberbürgermeisterin

Ö 14 VO1 Dok.TexteVergabe zusätzlicher Fördermittel im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Ö 15 VO3 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"hier: Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ö 16 VO2 Dok.TexteVorhabenbezogener Teilbebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost“hier: Beschlussänderung zum Durchführungsvertrag

Ö 17 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"hier: Beschluss über die Abwägung

Ö 18 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"hier: Satzungsbeschluss

Ö 19 VO4 Dok.TexteErweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung des Karlsplatzes (Vorlagen-Nr. 0754-StR/2017) vom 20.06.20217

Ö 20 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises

Ö 23 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Spielapparatesteuersatzung

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkungen des Gutachtens des Landes zum Kommunalen Finanzausgleichs auf die Stadt Eisenach

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Umfrage durch die Wirtschaftsförderung der Stadt

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt

Ö 28 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Beschaffung von mobilen Luftfiltern für Schulen und Kitas und Einbau stationärer Raumlufttechnik

Ö 29 Dringlichkeitsvorlage - Zuschuss für die 20. Eisenacher Telemann-Tage in Höhe von 6.500,00 €

Ö 30 Anfragen

Ö 30.1 VO3 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Pressegespräch - STZ der Oberbürgermeisterin vom 12.06.2021

Ö 30.2 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Pflastersteine, die durch Kinderarbeit hergestellt wurden

Ö 30.3 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Lärmaktionsplan

Ö 30.4 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Teilnahme an Energetischer Zertifizierung

Ö 30.5 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-„Pandemie“ auf das St. Georg – Klinikum

Ö 30.6 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Absenkung Bürgersteig Katharinenstraße

Ö 30.7 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Unkrautmanagement Friedhof Eisenach

Ö 30.8 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Probleme der Anlieger beim Ausbau der Hörscheler Straße in Neuenhof II