SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.09.2021

Sitzung

HFA/038/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

22.09.2021

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0727-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0696-StR/2021

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 1b - Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2020

0680-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2020

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

0682-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - Bilanz per 31.12.2020

Anlage 1b - GuV per 31.12.2020

Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung

0684-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Finanzierungsvereinbarung

Anlage 2 - Finanzierungsabkommen Zustiftung

Anlage 3 - Stadtratsbeschluss vom 10.09.2019 (Vorlagen-Nr. 0059-AT/2019)

0687-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie Bilanz und GuV

Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes des Wartburg-Sparkasse 31.12.2020

Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2020

Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2020

Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates 2020

0689-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der Kindertageseinrichtungen - Gebührensatzung

Anlage 2 - Gesamtkosten städtische Kindertageseinrichtungen 2019

0709-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung

0711-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Abwägungssvorschlag mit Übersichtsliste und Stellungnahmen

0672-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Gesamtliste der Beteiligten

Anlage 2 Teil 1 - Abwägungsvorschlag Behörden, TÖB, SV mit Stellungnahmen

Anlage 2 Teil 2 - Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit mit Schreiben (geschwärzt)

0673-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0669-AT/2021

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0721-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Antrag

geänderte Empfehlung IBR- und SKVS-Ausschuss

0722-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Antrag

0731-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag 2. Änderung

0745-AT/2021

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 7. September 2021 - öffentlicher Teil

Ö 3 Vorstellung des Jahresabschlusses der Wartburg-Sparkasse durch den Vorstandsvorsitzenden

Ö 4 VO1 Dok.TexteTrägerschaft der Stadt Eisenach für den öffentlichen Stadtverkehrs nach der Fusion mit dem Wartburgkreis

Ö 5 VO1 Dok.Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Ö 6 VO5 Dok.TexteEisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Ö 7 VO5 Dok.TexteStädtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2020

Ö 8 VO4 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Ö 9 VO12 Dok.Texte8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO13 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 11 VO4 Dok.TexteKulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME)hier: Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil "Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus" Landestheater Eisenach

Ö 12 VO6 Dok.TexteWartburg-Sparkassehier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020

Ö 13 VO3 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)hier: Einbringung

Ö 14 VO2 Dok.TexteSatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)hier: Einbringung

Ö 15 VO2 Dok.TexteB-Plan Nr. 44.1 "Palmental Ost"hier: Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Ö 16 VO4 Dok.TexteB-Plan Nr. 44.2 "Palmental West" hier: Beschluss über die Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Ö 17 VO1 Dok.Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Ausweitung der Beförderungs- und Erstattungsansprüche bei der Schülerbeförderung

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet Fritz-Heckert-Straße /Kasseler Straße und Erlass einer Veränderungssperre

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion sowie des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Bauprojekt SWG Wilhelm-Pieck-Straße

Ö 20 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD, B 90/Die Grünen, BfE und FDP - Unterstützung für die Einrichtung eines Produktionshauses der freien darstellenden Künste für den Freistaat Thüringen am Standort Eisenach

Ö 21 VO1 Dok.TexteDringlichkeitsantrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße

Ö 22 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 23 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 24 Sonstiges

Ö 24.1 Mitglieder des Fahrgastbeirates

Ö 24.2 Fußgängerampel Clemdastraße

Ö 24.3 Durchgang Karlsstraße Markscheffelshof

Ö 24.4 Beschädigung der Decke an der Wandelhalle

Ö 24.5 Verkehrsführung an der Kreuzung "Grüner Baum"