SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.11.2021

Sitzung

HFA/043/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.11.2021

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0806-HFA/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0807-HFA/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0799-HFA/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

0800-HFA/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Satzung Curt Elschner Stiftung

0760-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Nachfragen aus dem HFA

0816-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

0812-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Wirtschaftsplan 2022

0768-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf Verwaltungsvereinbarung

0769-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0772-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0774-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen

0781-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0793-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße - Satzungstext

Anlage 2 - Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße - Geltungsbereich

Anlage 3 - Bericht Durchführungsstand Sanierungsgebiet Frankfurter Straße

0763-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Interessenbekundung

Anlage 2 - Projektskizze

0785-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Darlegung der Planungsziele

0801-StR/2021

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

0810-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Städtebaulicher Vertrag in Form eines Geschäftsbesorgungs- und

0789-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Stadtratsbeschluss 0282 2010

Anlage 3 - Stadtratsbeschluss 0422 2016

Anlage 4 - Generalpachtvertrag vom 17.12.2010

Anlage 5 - Nachtrag zum Generalpachtvertrag vom 24.10.2016

Anlage 1 - Entwurf Generalpachtvertrag

0732-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: 0817-StR/2021

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Freigabe

0784-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0796-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0798-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0815-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0761-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Antrag

Änderungsantrag Herr May

geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022

Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022

Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"

0770-AT/2021

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

0790-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 8. November 2021 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06200.935200 - Umstrukturierung Verwaltungssitze / Geräte und Ausstattungen - Mobiliar - in Höhe von 20.000,00 €

Ö 4 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßig Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960150 - Brücke über den Michelsbach im Zuge der Florian-Geyer-Straße - in Höhe von 80.000,00 €

Ö 5 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46406.940000 - Einbau einer stationären raumlufttechischen Anlage in der Kindertagesstätte Kindertraum - in Höhe von 60.000,00 €

Ö 6 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46460.940000 - Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage inder Kindertagesstätte Zwergenland - in Höhe von 78.900,00 €

Ö 7 VO2 Dok.TexteBestellung von drei kunstverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung "Curt Elschner-Galerie"

Ö 8 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe für den Deckungskreis 0200 - Personalausgaben - in Höhe von 1.100.000,00 €

Ö 9 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Zuständigkeit nach § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Zeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 auf den Haupt- und Finanzausschuss

Ö 10 VO2 Dok.TexteEisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Gesellschaftereinlage 2022

Ö 11 VO2 Dok.TexteEisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)hier: Verwaltungsvereinbarung über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach

Ö 12 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung SGB XII - in Höhe von 157.000,00 €

Ö 13 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im DK 070 - Leistungen der Eingliederungshilfe zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX) - in Höhe von 950.000,00 €

Ö 14 VO2 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der HH-St. 40000.718200 - Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe - in Höhe von 500.000,00 €

Ö 15 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 008- allgemeine und besondere Jugendhilfe, ambulante Leistungen - in Höhe von 127.100,00 €

Ö 16 VO4 Dok.TexteAufhebung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße, hier: Beschluss über die Aufhebungssatzung

Ö 17 VO3 Dok.TexteTeilnahme am Projektaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ö 18 VO3 Dok.Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Fürstenhof" hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 19 VO2 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 49 "Herrenmühlenstraße" Eisenachhier: Aufstellungsbeschluss

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeendigung Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Eichrodter Weg"hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Anschlussvertrag)

Ö 21 VO6 Dok.TexteNeufassung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e. V.

Ö 22 Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.675000 - Kostenerstattung Einrichtung Gemeinschaftsunterkünfte - in Höhe von 387.178,61 €

Ö 23 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 - Gehwege im Zuge Breitbandprojekt - in Höhe von 175.000,00 €

Ö 24 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940060 - Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule - in Höhe von 341.600,00 €

Ö 25 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940140 - Einbau einer stationären raumtechnischen Anlage in der Jakobschule - in Höhe von 576.500,00 €

Ö 26 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 - Sanierung Mosewaldschule - in Höhe von 1.162.640,00 €

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Amtsblattes

Ö 28 VO5 Dok.TexteAntrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Jährliche Berichterstattung des Beauftragten der Feuerwehren

Ö 30 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 30.1 Entwurf "Corona"-Verordnung des Landes

Ö 31 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 32 Sonstiges

Ö 32.1 Rechtsmittel gegen Bescheid zum Berufsschulnetz

Ö 32.2 Bürgerraum Stedtfeld

Ö 32.3 offener Brief des Gewerbevereins