SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.10.2022 - 17:00-17:55 Uhr

Sitzung

HFA/059/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

05.10.2022

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Beantwortung Nachfrage aus dem KSBS-Ausschuss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit

Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung

Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V.

Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V.

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022)

Erläuterungen zur Änderung der Satzung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 2 - Synopse 1. Änderung

Anlage 3 - Lesefassung 1. Änderung

Anlage 1 - Entwurf der Änderungssatzung 1. Änderung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung

Anlage 1 - Entwurf der Baumschutzsatzung

Anlage 2 - Synopse

Änderungsantrag der BfE-Stadtratsfraktion - zurückgezogen

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021

Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Grünanlagengebührensatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

Anlage 3 - Synopse

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag Herr May

Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung (2. Änderung)

Anlage 2 - Fließtextversion (2. Änderung)

Anlage 3 - Synopse (2. Änderung)

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 2. Änderung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5