Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.12.2022 - 17:05-22:25&nbsp;Uhr

EAF-0104/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage zur Beantwortung - Auszug aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept

EAF-0105/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0106/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0107/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0108/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0109/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1110-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1112-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage - Beteiligungsbericht 2021

1122-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage - Leitbild der Stadtverwaltung Eisenach

1087-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1088-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

1086-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

1120-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 8

Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung

Beantwortung der Fragen aus dem HFA

1023-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1a - Bilanz 31.12.2021

Anlage 1b - GuV 31.12.2021

Anlage 2 - Lagebericht

1111-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anlage 1 - Übersicht Preisanpassung

Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion

1098-StR/2022

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 7

Anlage 1 - Nachtragshaushalt 2022

Antwort zur Frage zu den Tagesordnungspunkten 10/11 öT

Frage zu den Tagesordnungspunkten 10 /11 öT

1090-StR/2022

Beschluss: zurückgezogen

Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan der VUW 2023

1091-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Anlage 1 - Tarifmatrix VUW ab 01.01.2023

Anlage 2 - Tarifbestimmungen VUW ab 01.01.2023

1092-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 1

1130-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe - 1. Änderung

1124-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anlage 1 - Ergänzung VB Finanzierung Werkstatt und Fundus Entwurf

Anlage 2 1. Änderung aktualisierter Finanzierungsplan Theaterwerkstatt

1125-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 9

Anlage 1 - Zuwendungsbescheid vom 26.10.2022

Anlage 2 - Weiterleitungsvertrag Stadt Eisenach/EWT

1127-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Formblatt Stadtpark mit Erläuterungsbericht

Anlage 2 - Formblatt O1

Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

1102-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Entwurf Förderrichtlinie der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Geltungsbereich Förderrichtlinie

Anlage 3 - Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung

1109-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereichs

Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan

Beantwortung der Fragen zur Beschlussvorlage

1085-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan

1099-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 2

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan

1100-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Anlage 1 - Entwurf zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung Feuerwehr

Anlage 2 - Fließtextversion

1121-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Hinweise zur Straßenreinigungsgebührensatzung von Frau Rexrodt

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Lesefassung

Anlage 1 Entwurf der Änderungssatzung

Beantwortung der Frage aus dem HFA am 29.11.2022

1088-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung (2. Änderung)

Änderungsantrag Herr May

Anlage 2 - Fließtextversion (2. Änderung)

Anlage 3 - Synopse (2. Änderung)

1037-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Anlage - Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 23.11.2020

1118-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

1002-AT/2022

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Sachstand zur Erstellung Sportstättenleitplanung

1123-AT/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Alternativantrag SPD-Stadtratsfraktion

1135-AT/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5

1146-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1149-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AF-0236/2022

Beschluss: Zwischenantwort

AF-0265/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0267/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0268/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0269/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0270/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0272/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage zur Beantwortung - Mitgliedschaft in Vereinen

AF-0271/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen