Eröffnung und Begrüßung

Genehmigung der Niederschrift über die 76. Sitzung am 27.02.2013 - öffentlicher Teil

Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013,
hier: Einbringung

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung (HSK-LNr. 021,022,023)

Resolution gegen die unkonventionelle Erdgas-Gewinnung ("Fracking")

Resolution des Stadtrates der Stadt Eisenach gegen eine drohende Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach

15. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Eisenach

Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse

14. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach - hier: Einbringung

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG), hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung

Neufassung der Verbandssatzung des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE),
hier: Beratung und Beschlussfassung

Fortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach

Änderung der Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten für das tägliche Mittagessen an den staatlichen allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (HSK-LNr. 014)

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs- Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung (HSK-LNr. 012)

Widmung von öffentlichen Parkplätzen

Stellungnahme zum Vorhaben der Gemeinde Marksuhl zur Eröffnung eines FriedWaldes

Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Fortschreibung des Sozialberichtes

Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Schaffung von altersgerechten und bezahlbaren Wohnformen in der Stadt Eisenach

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Bericht zum Stand der Entwicklung des denkmalgeschützten Quartiers "Kaufmännische Berufsschule"

Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Änderung der Eisenacher Friedhofssatzung (§ 8 - Anzeigepflicht und Bestattungszeit)

Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Änderung der Eisenacher Friedhofssatzung (§ 13 - Grabstättenarten)

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Aussetzung der GEZ-Gebühren

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Übersicht über die Personalstellen

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gegenüberstellung von Einnahmen der Grundsteuererhöhung und Aufwendungen der Verwaltung

Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Sachstandsbericht zum Projekt "Tor zur Stadt"

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erweiterung der Aufgaben des Akteneinsichtsausschusses

Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Aktion "Sauberes Schwimmbad"

Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Schadensbestandsaufnahme Südstadt

Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Baugestaltungssatzung der Stadt Eisenach für den Bereich der Südstadt vom 23.03.2001

Antrag des Stadtrates Herrn Hofmann - Distanzierung von Beleidigungen

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bildung einer gemeinsamen Gesellschaft für Tourismusförderung, -information und -marketing

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Sonstiges