SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 23.09.2014

Sitzung

StR/003/2014

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.09.2014

Zeit

17:00-21:55 Uhr

BekanntmachungRat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung aller Schulen auf gesundheitsgefährdende Stoffe Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 1	0116-AT/2014
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Geschäftsbereich der zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0001/2014	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sachstand zur Sanierung Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0002/2014	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Beteiligung der Sportstätten an den Betriebskosten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0003/2014	Einwohneranfrage Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Stand der Haushaltsplanung zum 30.06.2014 sowie zur Haushaltsausführung zum 30.06.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0066-BR/2014	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Gruppierungsübersicht Haushaltsentwurf Verwaltungshaushalt 2014 30.06.2014 Anlage 2 - Zuwendungsbescheid zur Absicherung des Eisenacher Anteils an der Finanzierung der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach Anlage 3 - Gruppierungsübersicht zum Stand der Haushaltsausführung Verwaltungshaushalt 30.06.2014
Ö 3.2	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0113-BR/2014	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht Konsolidierungskonzept Stand September 2014 Stadt Eisenach
Ö 3.3	Raumluft in der Wartburgschule Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0115-BR/2014	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Sachstand zur Wartburgschule
Ö 3.5	Sachstand zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
Ö 3.6	Besuch der Partnerstadt Sedan
Ö 3.7	Einladung von Marburg zu den Feierlichkeiten anlässlich des 3. Oktobers
Ö 3.8	Dank an die Wahlhelfer
Ö 3.9	Ortsteilratswahlen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 19. Juni 2014 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 17. Juli 2014 - öffentliche Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	Rechenschaftsbericht des Ausländerbeirates und der Ausländerbeauftragten für das Jahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IN-0001/2014
Ö 7	Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0079-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0084-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0081-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Neubesetzung der Steuerungsgruppe Fairtrade Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0072-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0019-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0063-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2013+Bilanz+GUV Anlage 2 Lagebericht 2013 Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2013 Anlage 4 Entlastung Vorstand 2013 Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2013
Ö 13	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG), hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0077-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0070-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0067-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Satzung der Sitftung awe
Ö 16	Umwandlung der Staatlichen Studienakademie Thüringen - Berufsakademien Eisenach und Gera - zu einer Dualen Hochschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0068-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Bestellung der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0076-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Bestellung des/r Ausländerbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0080-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Bestellung des/r Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 9	0100-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kinderbetreuungs- Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0083-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1-Entwurf 3. Änderungssatzung Anlage 2-Entwurf 3. Änderungssatzung
Ö 21	Bestätigung Planerwerkstatt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 10	0035-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurfserläuterung Wokshop TorzurStadt2014
Ö 22	Blockkonzept Marienstraße – Südliche Wartburgallee (Teilbereich I), hier: Selbstbindungsbeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0051-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Städtebaulicher Rahmenplan Dezember 2009 Anlage 2: Blockkonzept Wartburgallee-Südliche Marienstraße Teilbereich I
Ö 23	B 36 "Östliche Karl-Marx-Straße", hier: 1) Beschluss über die Abwägung 2) Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0075-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Bebauungsplan als Satzungplan Anlage 2: Begründung zum Bebauungsplan Anlage 2: Umweltbericht zum Bebauungsplan
Ö 24	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: 1. Billigung des Entwurfs Stand 08/2014 mit Begründung und Umweltbericht 2. Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4 a Abs. 3 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 5	0099-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Anlagen zur Begründung Anlage 4 Umweltbericht
Ö 25	Beschluss über die Forsteinrichtung 2014 bis 2023 zum Kommunalwald der Stadt Eisenach - erstellt durch den Thüringen Forst, Stichtag 01.01.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0091-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe Anlage-Hauptergebnisse der Forsteinrichtung
Ö 26	Verteilung der Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz vom 31. Januar 2013 (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0087-StR/2014	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Jahresabschlüsse 2011 und 2012 des optimierten Regiebetriebs Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065-StR/2014	Anlage 1 - Jahresabschlussbericht 2011 Anlage 2 - Jahresabschlussbericht 2012 Anlage 2 - Jahresabschlussbericht 2012 Erläuterungsteil Anlage 3 - Bericht des RPA über die Wirtschaftsführung 2011 und 2012
Ö 28	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates § 34 "Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0097-AT/2014	Antrag
Ö 29	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Festlegung Personenkreis für den Eisenacher Stadtpass Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0104-AT/2014	Antrag Empfehlung SBG-Ausschuss geänderter Text
Ö 30	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Erstellung eines Kulturkonzeptes/Lokaler Kulturentwicklungsplan der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 0	0105-AT/2014	Antrag Anlage 1 - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 28.11.2012 Anlage 2 - Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.03.2013
Ö 31	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Abschaffung zweiter Beigeordneter Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 33, Enthaltungen: 0	0106-AT/2014	Antrag
Ö 32	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vernetzung der Kulturförderung in der Wartburgregion voran bringen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 5	0108-AT/2014	Antrag
Ö 33	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Umsetzung des Ergänzungsantrags vom 26.03.2014 der BfE-Stadtratsfraktion zum Antrag 1482-AT/2014 "Arbeitsgruppe Energie" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0109-AT/2014	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt Änderungsantrag Herr Lieske
Ö 34	Anfragen
Ö 34.1	Anfrage der NPD-Fraktion - Sozialbericht der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0001/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Teilbeantwortung
Ö 34.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - B-Plan Prellerstraße-Karthäuser Höhe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0012/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Neubau einer Dreifelderhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0013/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sachkostenzuschuss an die Kinderkrippe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0014/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Artschwager - Treppensanierung Stregdaer Allee 50 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0016/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Sicherungsmaßnahmen nach Unwetter in Stedtfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0017/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Quentel - Parkpflege des Stadtparkes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0018/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 34.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Breitbandverfügbarkeit in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0015/2014	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr