SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.06.2015

Sitzung

HFA/025/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

23.06.2015

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 09. Juni 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Wahl ehrenamtlicher Richter/in am VG Meiningen 2015/2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0287-StR/2015
Ö 4	3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0292-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 3. Änderung GO Anlage 2 - Fließtext GO
Ö 5	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0273-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	3.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0290-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren Änderungsantrag NPD-Fraktion
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0276-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kulturbeiratssatzung Fließtext
Ö 8	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung der Grundschule Neuenhof Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0293-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschluss der Schulkonferenz der Grundschule Neuenhof Anlage 2 - Beschluss der Schulkonferenz der Hörselschule Anlage 3 - Stellungnahme des Staatlichen Schulamtes Westthüringen Anlage 4 - Stellungnahme des Wartburgkreises
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0301-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Horte
Ö 10	1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0302-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Horte
Ö 11	Absenkung des Sachkostenzuschusses für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0298-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: GesetzestextStr298-2015
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kammgarnspinnerei" der Stadt Eisenach hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0284-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Geltungsbereich
Ö 13	Abschluss einer Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung für das "Gutachten Erweiterung ÖPNV - Strategiekonzept" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0299-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1: zur Kooperations Finanzierungsbereinbarung Anlage 1.2: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg Anlage 1: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg
Ö 14	Umstufung der Teilstrecke der Bundesstraße Nr. 19 Bereich Gabelsberger Straße zur Gemeindestraße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0296-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan
Ö 15	Teilvorgriff der Verteilung von den Mitteln aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0236-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0297-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Neubau oder Umbau eines bestehenden Großspielfeldes in einen Kunstrasenplatz Beschluss: zurückgezogen	0215-AT/2015	Antrag Änderungsantrag der SPD
Ö 18	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade Beschluss: erledigt	0226-AT/2015	Antrag
Ö 19	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof Beschluss: nicht abgestimmt	0232-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Büchner
Ö 20	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Wohnungspolitische Leitlinie der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0261-AT/2015	Antrag
Ö 21	Antrag des Stadtrates Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen an ausgewählten Plätzen, zum Beispiel Parks oder an Straßenrändern Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0289-AT/2015	Antrag
Ö 22	Antrag de Stadtratsmitglieder Herr Hofmann, Herr Quentel und Frau Rexrodt - Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschutzes und der Energiewende Beschluss: nicht abgestimmt	0304-AT/2015	Antrag
Ö 23	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE, B 90/Die Grünen/BfE und des Stadtrates Herrn Quentel - Kommunale Daseinsvorsorge Beschluss: nicht abgestimmt	0305-AT/2015	Antrag Anlage 1 Deutscher Städtetag Anlage 2 Gemeinames Positionspapier kommunaler Spitzenverbände Anlage 3 Positionspapier Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen
Ö 24	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0286-AT/2015	Antrag 18. Änderungssatzung Hauptsatzung
Ö 25	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 26	Sonstiges

Informationen

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Öffentlicher Teil: