Sitzung
SBG/008/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Raum
Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2
Datum
15.09.2015
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 17. Juni 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht zum 1. Arbeitshinweis gemäß Pkt. 14 der 4. Unterkunftsrichtlinie
 
Ö 4
2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
Hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0354-StR/2015
Ö 5
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0355-StR/2015
Ö 6
Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0323-StR/2015
Ö 7
1. Änderungssatzung zu der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0332-StR/2015
Ö 8
1. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0333-StR/2015
Ö 9
Einführung kommunales Bildungsmanagement

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0362-StR/2015
Ö 10
Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach, hier: Neuordnung der Grundschulbezirke

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0363-StR/2015
Ö 11
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 12
Sonstiges