SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 30.06.2015

Sitzung

StR/013/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

30.06.2015

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Abstimmung zu Filmaufnahmen
Ö 30	Dringlichkeitsantrag - Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum NPD-Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen die Oberbürgermeisterin Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0321-AT/2015	Antrag
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.2	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Dinstanzierung zum Abstimmungsverhalten zum NPD-Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen die OBin Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 19, Enthaltungen: 10	0320-AT/2015	Antrag
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Tätigkeit der Kinderbürgermeisterin Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0031/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe 2. Zwischenantwort Zwischenantwort
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Jugendamt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0036/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Gesundheitsmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0037/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Reformationsjubiläum, Parks und Gärten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0038/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Abwahlverfahren der Dezernentin Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0039/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Gleichstellungsplan 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0277-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage: Gleichstellungsplan zum Stichtag 30.06.2014 inklusive statistischer Tabellen
Ö 3.2	Errichtung eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungsweges in der Kindertagesstätte Hötzelsroda, Kita "Zwergenland" hier: Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	0267-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0308-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Beschlussrealisierung Stand 25.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0316-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Beschlussrealisierung Juni - öffentlicher Teil Änderung
Ö 3.5	Umsetzung Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0317-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.6	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE), hier: Eilentscheidung zur städtischen Vertretung im Aufsichtsrat Beschluss: zur Kenntnis genommen	0311-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.7	Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0318-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.8	Klage gegen die Stadt zur Tourismusförderabgabe
Ö 3.9	Garantieerklärung des Landes zur Übernahme des Eigenanteils für das Theater 2015/2016
Ö 3.10	Spiele des ThSV in der Werner-Aßmann-Halle
Ö 3.11	Einladung zur Erörterung der Gründe – Einleitung eines Abwahlverfahrens
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 28. April - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 11. Mai 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 15. Juni 2015 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 7	Wahl des /der Bürgermeisters/in der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 8	Wahl ehrenamtlicher Richter/in am VG Meiningen 2015/2020 Beschluss: geänderter Text beschlossen	0287-StR/2015
Ö 9	3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0292-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 3. Änderung GO Anlage 2 - Fließtext GO
Ö 10	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0273-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0290-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren Änderungsantrag NPD-Fraktion
Ö 12	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0276-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kulturbeiratssatzung Fließtext
Ö 13	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung der Grundschule Neuenhof Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 7	0293-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschluss der Schulkonferenz der Grundschule Neuenhof Anlage 2 - Beschluss der Schulkonferenz der Hörselschule Anlage 3 - Stellungnahme des Staatlichen Schulamtes Westthüringen Anlage 4 - Stellungnahme des Wartburgkreises
Ö 14	1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0301-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Horte
Ö 15	1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0302-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Horte
Ö 16	Absenkung des Sachkostenzuschusses für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 5	0298-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: GesetzestextStr298-2015
Ö 17	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kammgarnspinnerei" der Stadt Eisenach hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0284-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Geltungsbereich
Ö 18	Abschluss einer Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung für das "Gutachten Erweiterung ÖPNV - Strategiekonzept" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0299-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1: zur Kooperations Finanzierungsbereinbarung Anlage 1.2: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg Anlage 1: ÖPNV Koop Finanz Vereinbrg
Ö 19	Umstufung der Teilstrecke der Bundesstraße Nr. 19 Bereich Gabelsberger Straße zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0296-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan
Ö 20	Teilvorgriff der Verteilung von den Mitteln aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0236-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0297-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Neubau oder Umbau eines bestehenden Großspielfeldes in einen Kunstrasenplatz Beschluss: zurückgezogen	0215-AT/2015	Antrag Änderungsantrag der SPD
Ö 23	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade Beschluss: zurückgezogen	0226-AT/2015	Antrag
Ö 24	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27	0232-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Büchner
Ö 25	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Wohnungspolitische Leitlinie der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 0	0261-AT/2015	Antrag
Ö 26	Antrag des Stadtrates Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen an ausgewählten Plätzen, zum Beispiel Parks oder an Straßenrändern Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0289-AT/2015	Antrag
Ö 27	Antrag de Stadtratsmitglieder Herr Hofmann, Herr Quentel und Frau Rexrodt - Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschutzes und der Energiewende Beschluss: zurückgezogen	0304-AT/2015	Antrag
Ö 28	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE, B 90/Die Grünen/BfE und des Stadtrates Herrn Quentel - Kommunale Daseinsvorsorge Beschluss: zurückgezogen	0305-AT/2015	Antrag Anlage 1 Deutscher Städtetag Anlage 2 Gemeinames Positionspapier kommunaler Spitzenverbände Anlage 3 Positionspapier Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen
Ö 29	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0286-AT/2015	Antrag 18. Änderungssatzung Hauptsatzung
Ö 31	Anfragen
Ö 31.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Zeitungsverkauf im Bürgerbüro Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0116/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nutzung der Werner-Assmann-Halle während Umbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0117/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Verkehrszählung an der Nikolaus-Otto-Brücke Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0118/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Anmietung von Wohnungen durch die Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0119/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Beratervertrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0122/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 31.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Kosten Beratervertrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0123/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr