SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.09.2015

Sitzung

HFA/030/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

17.09.2015

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 01. September 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0354-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 2015-09-22 Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 Auswertung 1.FS 30.04.15 Anlage 7 Anlage 3 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 Konsolidierung optimierter Regiebetrieb Anlage 6 Maßnahmekatalog per 2015-09-22 Anlage 7 per 2015-09-22 Vorbericht OB
Ö 4	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0355-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe HH 2015 beschlossene Fassung Änderungsantrag DIE LINKE Änderungsantrag CDU Änderungsantrag SPD1 Änderungsantrag SPD2
Ö 5	Stellenbedarf - Amt für Bildung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0361-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe ESF - Förderrichtlinie
Ö 6	Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0323-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Konzept Umsetzung Armutspräventionsrichtlinie Anlage 1a: Bedarfserherbung für Sozialplanung Anlage 1b: Organigramm
Ö 7	Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein "Aktionsnetzwerk Luther-Region" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0322-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Beitragsordnung (Entwurf) Satzung (Entwurf)
Ö 8	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Nachtragswirtschaftsplanes 2015 im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über das Erweiterungsobjekt Ernst-Thälmann-Straße 110 "Alte Backwarenfabrik" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0275-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 0 - Inhaltsverzeichnis Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Investitionsplan Anlage 3 - Finanzierungsplan Anlage 4 - Plan-GuV Anlage 5 - Liquiditätsplan Anlage 6 - Unternehmensbewertung Anlage 7 - rechtsaufsichtliche Würdigung TLVwA Anlage 8 - TLVwA Mail Förderfähigkeit Grundstückserwerb
Ö 9	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0276-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kulturbeiratssatzung Fließtext
Ö 10	1. Änderungssatzung zu der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0332-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Horte
Ö 11	1. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0333-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Horte
Ö 12	Einführung kommunales Bildungsmanagement Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0362-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 ZV Entwurf Eisenach Anlage 2 zur Vereinbarung mit TransMit
Ö 13	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach, hier: Neuordnung der Grundschulbezirke Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0363-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Jugendpolitisches Strategiekonzept der Stadt Eisenach bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0356-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Jugendpolitische Strategie der Stadt Eisenach im Bereich der Jugendförderung bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung)
Ö 15	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur Beschluss: nicht abgestimmt	0343-AT/2015	Antrag eneuter ÄA Änderungsantrag NPD
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Öffentliche Sitzungen per Live-Stream Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0369-AT/2015	Antrag
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Erhalt des Landestheaters Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0370-AT/2015	Antrag
Ö 18	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 18.1	Zwischenbericht des optimierten Regiebetriebes zum 30.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0366-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Plan-Ist-Vergleich Juni 2015 Anlage 2: Spartenergebnisdiagramm Juni 2015 Anlage 3: Stand Investitionen Juni 2015
Ö 18.2	Sanierungsbetreuung der Stadt Eisenach gemäß § 157 Absatz 1 Satz 1 BauGB Beschluss: zur Kenntnis genommen	0368-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 19	Sonstiges

Informationen

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