SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport - 14.09.2015 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung

SUS/008/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

14.09.2015

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 17. August 2015
Ö 5	Antrag der Stadträtin Frau Artschwager - Wochenendnachtbus "Nightliner" für Jugendliche der Eisenacher Ortsteile Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0216-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 6	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Wohnungspolitische Leitlinie der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0261-AT/2015	Antrag
Ö 7	Antrag des Stadtrates Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen an ausgewählten Plätzen, zum Beispiel Parks oder an Straßenrändern Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0289-AT/2015	Antrag
Ö 8	Planungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 8.1	Bauvoranfrage: Neubau von zwei Einfamilienhäusern, Am Petersberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	SN-0021/2015
Ö 8.2	BV: Luisenstraße 11- 13, Teilabriss, Sanierung, Neunutzung und Neubebauung der Liegenschaft "Fürstenhof" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2	SN-0023/2015
Ö 8.3	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von planungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 9	aktueller Sachstand "Tor zur Stadt"
Ö 3	2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0354-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 2015-09-22 Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 Auswertung 1.FS 30.04.15 Anlage 7 Anlage 3 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 Konsolidierung optimierter Regiebetrieb Anlage 6 Maßnahmekatalog per 2015-09-22 Anlage 7 per 2015-09-22 Vorbericht OB
Ö 4	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0355-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe HH 2015 beschlossene Fassung Änderungsantrag DIE LINKE Änderungsantrag CDU Änderungsantrag SPD1 Änderungsantrag SPD2
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11	Sonstiges
Ö 11.1	Ampelschaltung Auffahrt B 19 Eisenach Oststadt
Ö 11.2	schmiedeeiserne Einsätze in das Geländer - Esplanade