SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 27.05.2005

Sitzung

StR/011/2005

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.05.2005

Zeit

16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 15. April 2005 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 28. April 2005 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5.1	Einberufung eines wissenschaftlichen Kuratoriums zur Vorbereitung des Elisabeth-Jahres 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0214-BR/2005
Ö 5.2	Leitbild der Stadtverwaltung Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0212-BR/2005
Ö 5.3	Wirtschaftsförderungsbericht der Stadt Eisenach für das Jahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0192-BR/2005
Ö 6	Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2005, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0193-StR/2005
Ö 7	Festlegung des Personenkreises für den Eisenacher Stadtpass Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0194-StR/2005
Ö 8	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Gewährung eines Sozialpasses Beschluss: zurückgezogen	0195-AT/2005
Ö 9	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Fortschreibung der Gewährung des Eisenacher Sozialpasses Beschluss: zurückgezogen	0196-AT/2005
Ö 10	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Zustimmung zur Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung des Freibades Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0197-StR/2005
Ö 11	1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0198-StR/2005
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindertagesstätten-Gebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0199-StR/2005
Ö 13	Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.000,00 € durch die Stiftung "Hospitäler St. Justus, St. Spiritus und die von Eichel-Schreiber`schen Stiftungsfonds" an das DRK, Kreisverband Eisenach e.V. für die Sanierung der Fassade des Hauses "Justusstift Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0200-StR/2005
Ö 14	Vorgriff auf Haushaltsmittel 2005 in Höhe von 511.200,00 € bei der Haushaltsstelle 61500.98795 - Zuschüsse Privatmaßnahmen Stadtumbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0201-StR/2005
Ö 15	Vorgriff auf Haushaltsmittel 2005 in Höhe von 38.200,00€ bei der Haushaltsstelle 61500.98790 - Zuschüsse Privatmaßnahmen Stadtsanierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0202-StR/2005
Ö 16	Verlegung der Bundesstraße B 19 im Stadtgebiet von Eisenach, hier: Stellungnahme zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0203-StR/2005
Ö 17	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 18 "Spielhallen", hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0204-StR/2005
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 26 "Autobahnanschlussstelle Eisenach Mitte", Einstellung des Verfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0205-StR/2005
Ö 19	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 36 "Östliche Karl-Marx-Straße", hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0206-StR/2005
Ö 20	2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 2	0207-StR/2005
Ö 21	Schaffung der Voraussetzungen zur Einrichtung einer Kinder- und Jugendkonferenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 12	0150-AT/2005
Ö 22	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Thüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 4	0177-AT/2005
Ö 23	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Beanstandung der Vergabe der Leistungsphase III zur Errichtung einer Restabfallbehandlungsanlage durch den ZASt und Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim zuständigen Verwaltungsgericht Beschluss: geänderter Text beschlossen	0208-AT/2005
Ö 24	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Behindertengerechte Gestaltung der Stadtratssitzungen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0209-AT/2005
Ö 25	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Gedenkstein für Außenlager KZ Buchenwald Emma Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0210-AT/2005
Ö 26	Dringlichkeitsantrag der PDS-Stadträtin, Frau Wolf - Castortransporte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Thema: Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes 2005 - Verfassungsbeschwerde Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0057/2005
Ö 27.2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: TEAG Aktien Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0058/2005
Ö 27.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Geltungsbereich städtischer Satzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0059/2005
Ö 27.4	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen in Unternehmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0060/2005
Ö 27.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Stellungnahme zur Aussage des SPD-Generalsekretärs - finanzielle Entlastung durch Hartz IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0061/2005
Ö 27.6	Anfrage der EA-Stadtratsfraktion, Thema: Umgang mit persönlichen Vorteilen für Vertreter der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0062/2005
Ö 27.7	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Privatisierung der beiden kommunalen Nahverkehrsgesellschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0063/2005
Ö 27.8	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Thema: Fusion Zusammenführung KVG und PNG Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0065/2005
Ö 27.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Maßnahmen der Stadt gegen Überschwemmungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0066/2005
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift der 9. Sitzung am 15. April 2005 - nichtöffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 0
N 2	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: