SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 14.06.2016

Sitzung

StR/025/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

14.06.2016

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Jugendschutzgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0065/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Parkplatzproblem Katharinenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0066/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Verschönerung und Sauberkeit der Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0067/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - B-Plan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt " Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0068/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Wettbewerb und Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - Neugestaltung des Eisenacher Lutherplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0069/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Entscheidung zur weltberühmten Wagner-Sammlung von Oesterlein - im Besitz der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0070/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Gebäudekomplex des ehemaligen Hotels "Fürstenhof" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0071/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Beschlussrealisierung - Stand 31.05.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0534-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Beschlussrealisierung - öT
Ö 3.2	Projekt "Fürstenhof" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0551-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Planskizze mögliche Nebenbebauung Anlage 2 - Darstellung Gebäude Gebäudeteile Fürstenhof
Ö 3.3	Umsetzung des Antrages B 90/Die Grünen/BfE - 0443-AT/2016 - künstlerischer Wettbewerb zum Reformationsjubiläum 2017, hier: Graffiti Wettbewerb 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0552-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 10. Mai 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Freiwillige Eingliederung der kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis – Antrag auf förmliche Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0545-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Abschluss einer Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung und zum Betrieb des Landestheathers Eisenach in der Kulturstiftung Meinungen und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2017 bis 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0539-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Entwurf Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung Thüringen Philharmonie Anlage: Entwurf Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierzung des Landestheaters Eisenach
Ö 7	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: zurückgestellt	0505-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 16, Enthaltungen: 3	0387-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - EKV eG Satzung Anlage 2 - Prüfungsbescheinigung des RWGV
Ö 9	Dauerleihgabe der Nikolaus Oesterlein-Sammlung an die Georg Schlicht-Stiftung Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 10	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Alexanderstraße 61/63, Querstraße 21/23, Sophienstraße 16/18, Stickereigasse 2/4, Flur 55, Flurstück 5177/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0520-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Lageplan Alexanderstr.61 63 ff
Ö 11	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Philosophenweg 2 b, Flur 55, Flurstück 4900/1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0521-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage Lageplan Philosophenweg 2 b
Ö 12	B 23.1 A Einstellung des Verfahrens - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: zurückgestellt
Ö 13	Beschluss zur Standortauswahl für eine 1. bundesligataugliche Wettkampfhalle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0544-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Stadtratsbeschluss 0496-StR/2016 Anlage 2: Berichtsvorlage 0510-BR/2016 Anlage 3: Standortebewertung HH4T-20160606 Anlage 4: Standortebewertung LEG-Thüringen
Ö 14	Aussetzung der Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine Beschluss: zurückgezogen
Ö 15	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfung weiterer Gemeinschaftsschulen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 8	0536-AT/2016	Antrag
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anfrage der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Finanzielle Ausstattung /Unterstützung der Ortsteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0239/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Aufstellung Leistungen OT 2015
Ö 16.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Ampelschaltung in der Mühlhäuser Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0241/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Ehemaliges FER-Gelände (Oppenheimstraße/Rennbahn) - Abriss der restlichen Gewerbegebäude und weitere Nutzung der Fläche Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0242/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Familienzentrum bzw. Mehrgenerationenhaus in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0243/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.5	Anfrage der Stadträtin Frau Durner - Anwohner überwacht Regeleinhaltung im Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0244/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: Zwischenantwort	AF-0248/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Bolzplatz Jakobschule und Zukunft des Bolzplatzes an der Goethesporthalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0250/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.8	Anfrage der Stadträtin Frau Rexrodt - Umbau der Werner-Aßmann-Halle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0247/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.9	Anfrage der Stadträtin Frau Rexrodt - Fürstenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0246/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 16.10	Anfrage des Stadtrates Herrn Quentel - Obstbäume und Streuobstwiesen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0245/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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