SessionNet | Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss - 22.06.2010 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

BVU/011/2010

Gremium

Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

22.06.2010

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Auschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung am 20. April 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Umsetzung des Konjunkturpaketes II hier: Vorstellung der Baumaßnahme Brücke Amrastraße
Ö 4	Planungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 4.1	Bauantrag: Errichtung eines Stallgebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.2	Bauvorbescheid: Errichtung einer Gartenlaube und eines Werkzeugschuppens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.3	Bauantrag: Errichtung eines Stallgebäudes in Neuenhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.4	Bauantrag: Neubau einer Kinderkrippe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 4.5	Antrag auf Befreiung: Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Stregda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.6	Bauantrag/ Antrag auf Befreiung: Neubau eines Einfamilienhauses in Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.7	Bauvoranfrage: Neubau von 2 Wohnhäusern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Bebauungsplan B 5 "Ehemaliges Kasernengelände" der Stadt Eisenach Beschluss über den 2. Entwurf und dessen Offenlegung/ Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0290-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Übersichtsplan Eis-05-E Deck-Stadtrat Anlage 2- Planzeichnung-Festsetzungen-Eis-05-E-TeilAuB-Stadtrat Anlage 3- Begründung-Umweltbericht Eis-05-E Begruendung-Stadtra
Ö 6	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße" hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegung/ Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0357-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage1- Geltungsbereich B10-2 Anlage2- B10-2 DRK Plan Teil A,B-080610 Anlage3- B10-2 DRK Plan Teil C-080610 Anlage4- B10-2 DRK Begruendung-080610
Ö 7	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 31 "Blaue Linie"- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0217-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Imaginäre Blaue Linie Anlage 2 Karte zum Aufstellungsbeschluss
Ö 8	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 23 "Südstadt", hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0287-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Karte zum Aufstellungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 2 Karte zum 1 Änderungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 3 Karte zum 2. Änderungsbeschluss B 23 Geltungsbereich Anlage 4 Übersichtskarte Südstadt
Ö 9	Städtebaulicher Vertrag mit der Firma Reuss zur Sicherung der Planungskosten für den Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg" Neukirchen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0342-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe städtebaulicherVertrag Reuss-Reitenberg-10 Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag
Ö 10	Mitteilungen der Dezernentin
Ö 11	Sonstiges