SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.04.2017

Sitzung

StR/032/2017

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

04.04.2017

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Sanierung der Johann-Sebastian-Bach-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0098/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Brunnen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0099/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Parksituation in der Wydenbrugkstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0100/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - gastronomische Konzessionierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0101/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Ausstattung des Marientales mit Müllbehältern Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0102/2017	Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Ausfahrt Mariental Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0103/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Verzicht auf das Vorschlagsrecht für "Das unerschrockene Wort" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0104/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, Sachstand: Dezember 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0747-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Teil A 3.FS Auswertung Anlage 6 2016-12-31 Teil B 3.FS Auswertung Anlage 7 2016-12-31 Teil C 3.FS Auswertung Anlage 5 2016-12-31 Teil D ThürLVwA 2017-02-22 Rückmeldung Umsetzung 3. FS HSK 31.12.2016
Ö 3.2	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Umsetzung Erweiterungsbau (Stand: 27.03.2017) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0761-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung am 08. März 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0735-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	2. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Krauthausen-Deubachshof der Gemeinde Krauthausen durch die Feuerwehr Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0751-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Abschnittsbildung und Kostenspaltung nach ThürKAG für die Baumaßnahme in der Johann-Sebastian-Bach-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0742-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Übersichtsplan Erschließungsanlage Anlage 2 Übersichtsplan Abschnitt Anlage 3 Bekanntmachung nach KAG
Ö 8	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0	0739-AT/2017	Antrag DB Land DB Land 1 DB Land 2 DB Stadt Erfurt DB Stadt Jena
Ö 9	Antrag der Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Museumslehrpfad Beschluss: zurückgezogen	0740-AT/2017	Antrag
Ö 10	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Prüfung Stelle Stadtkoordinator (Citymanager) Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0756-AT/2017	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vergaberecht Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0307/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.2	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Instandsetzung Bürgersteig Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0316/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung der Sportstättengebühren Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0317/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nachfrage zur Einwohneranfrage 0097/2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0318/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Gedenktafel für Prof. Dr. H. Stoetzer im Dornheckenweg Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0319/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herr Schenke - Gebietsreform Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0320/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aufschlüsselung des Sozialhaushaltes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0321/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten und Aufwand der Ausstellung "With my Eyes" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0322/2017
Ö 11.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Gesprächsergebnisse mit dem Eisenacher Tierheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0323/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Parksituation Am Schäfersborn Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0324/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Vervollständigung der Müllentsorgung an stark frequentierten Routen von Hundebesitzern Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0325/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.12	Anfrage des Stastratsmitgliedes Herrn Lieske - unansehnliche Optik der Straßenfront eines Grundstücks in der Wartburgallee Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0326/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.13	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Glascontainer an der Georgenkirche Ostseite Markt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0327/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 11.14	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - fehlende Stadtwappen auf den Laufer-Ortseingangsschildern Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0328/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr