SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 16.05.2017

Sitzung

StR/033/2017

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

16.05.2017

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Beibehaltung der Kreisfreiheit der Stadt Eisenach Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 2	0800-AT/2017	Antrag
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Kommunale Verkehrsüberwachung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0105/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Lokale"Partnerschaft für Demokratie" Eisenach und Wutha-Farnroda 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0763-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0769-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis JR 2016 II. JR 2016 1. Kassenmäßiger Abschluss II. JR 2016 2. Haushaltsrechnung II. JR 2016 3. Anlage 3.1 bis 3.9 II. JR 2016 3. Anlage 3.10
Ö 3.3	Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes - Stand Mai 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0782-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Bericht über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0783-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht der Aktivitäten im Radverkehr - Sachstand Mai 2017
Ö 3.5	Ausbau der Johann-Sebastian-Bach-Straße hier: Begründung der Dringlichkeit der überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 7 Nr. 2b der Haushaltssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0787-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 04. April 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Beanstandung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0470/2016 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18, Enthaltungen: 10	0768-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Schreiben des Verbandes Deutscher Circusunternehmen e. V. Anlage 2 - Beschluss des OVG Lüneburg Anlage 3 - Auszug ThürKO - §§ 44, 120, 121
Ö 6	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAV), hier: Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0759-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Erhöhung der Mietpreise im Lehrlingswohnheim der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 3	0777-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe 1.Änderung Anlage 1 - Vergleichsbetrachtung zur Mietpreisanpassung Anlage 2 - Übersicht zur tariflichen Ausbildungsvergütung
Ö 8	Bestellung eines Mitgliedes für den Ausländerbeirat der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0767-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Resolution des Stadtrates der Stadt Eisenach zum Vorhaben Starkstromtrasse SuedLink Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0776-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Übersicht zum Vorhaben und Genehmigungsverfahren SuedLink
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.940030 in Höhe von 240.000 €, Sicherung Kasselerstraße 1 „Stern“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0779-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 11 "Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0757-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Vertragstext Anlage 2: Vertragsgebiet
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 12.1 "AWE- Stammwerk": 1. Einstellung der 1. B- Plan- Änderung 2. Aufstellung der 2. B-Plan- Änderung 3. 1.Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0764-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1- Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12.1
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 44 "Palmental", hier: 1. Billigung des Vorentwurfes 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0771-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte Geltungsbereich Anlage 3: Erläuterung zum Vorentwurf Anlage 2: Planzeichnung Vorentwurf
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 44 "Palmental", hier: Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten für den Teilbebauungsplan "Palmental Ost" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0772-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Vertragstext Anlage 2: Vertragsgebiet Anlage 3: Flurstücksliste
Ö 15	Jahresabschluss 2015 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0762-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 des Amtes für Tiefbau und Grünflächen.
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan Innenstadt - Teil ruhender Verkehr Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0766-AT/2017	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Abwicklung der Altverbände Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0329/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Stadtwirtschaft Eisenach GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0330/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Artschwager - Ausstattung Müllcontainer Mittelshofer Weg (hinter dem PEP Hötzelsroda) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0331/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft im Klimabündnis Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0332/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Anfrage vom 31.01.17
Ö 17.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Goethe-Sporthalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0333/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation der Eisenacher Spielplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0334/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Projekte und Abrechnung im Rahmen der "Partnerschaft für Demokratie" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0335/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Urteil zum Wildtierverbot in Zirkussen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0336/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Abschaffung der Pausenklingel in der Oststadtschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0337/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr