SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 05.09.2017

Sitzung

StR/036/2017

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

05.09.2017

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Kulturkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0109/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Arbeitsgruppe zur Prüfung und Verhandlung des Mietvertrages "Parkhaus Tor zur Stadt" - Abschlussbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	0852-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund Beschluss: zur Kenntnis genommen	0854-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.3	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0872-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.4	Rechenschaftsbericht der Seniorenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0873-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Rechenschaftsbericht
Ö 3.5	Konsolidierungskonzpet des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0831-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Werkleiterbericht Mai 2017
Ö 3.6	SuedLink - Stellungnahme der Stadt Eisenach zum Antrag nach § 6 NABEG Beschluss: zur Kenntnis genommen	0836-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Eisenach mit Anlagen 29.05.2017 Anlage 2 - Sprechbeitrag Dr. Möller Antragskonferenz 30.05.2017
Ö 3.7	Jahresabschluss 2016 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen, hier: Bericht zum aktuellen Stand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0855-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - vorläufige Bilanz zum 31.12.2016 Anlage 2 - vorläufige GuV zum 31.12.2016 Anlage 3 - Kontennachweis zur vorläufigen GuV
Ö 3.8	Beschlussrealisierung - Stand 30.06.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0822-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - offene Beschlüsse - öffentlicher Teil Anlage 1 - Anlage
Ö 3.9	Sachstandsbericht "KUNSTPavillon" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0874-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.10	Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin nach § 30 ThürKO: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HH-Stelle 90000.845000 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0880-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.11	Bericht zum Prüfauftrag aus der Vorlage - Neubau einer 1. Handballbundesligatauglichen Drei-Felder-Halle im denkmalgeschützten Gebäude "O1" (Vorlage: 0819-StR/2017, Beschlusspkt. 5) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0881-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage: Vermerk Prüfauftrag StR Planungsleistungen O1
Ö 3.12	Stand der Haushaltsausführung 2017/ Hochrechnung zum 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0882-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage1 - Gruppierungsübersicht zur Hochrechnung
Ö 3.13	Rechenschaftsberichte der Beauftragten - Dank für ihr Engagement
Ö 3.14	Bericht zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des TAVEE
Ö 3.15	Termin in der Staatskanzlei zum freiwilligen Zusammenschluss von Wartburgkreis und Eisenach
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung am 08. Juni 2017 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung am 20. Juni 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 6	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0758-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0865-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Entlastung des/der Oberbürgermeisters/-in, der Bürgermeisterin sowie der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0869-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0839-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - SWG Bilanz2016 Anlage 1b - SWG GuV2016 Anlage 2 - SWG Lagebericht 2016 Anlage 3 - SWG Vermerk WP2016
Ö 10	Fortschreibung Nahverkehrsplan Stadt Eisenach/Wartburgkreis 2017 - 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0848-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Nahverkehrsplan 2017 - 2022 inkl. aller Anlagen
Ö 11	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR hier: Satzung der gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts zwischen Wartburgkreis und Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 3	0863-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf Satzung
Ö 12	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR hier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0864-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Öffentliche Widmung der Straße -Am Steinacker- im Wohngebiet Wartburgblick Eisenach OT Stregda Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0858-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Lageplan Wohngebiet "Am Wartburgblick" Anlage 2: Zu widmende Flurstücke
Ö 14	Öffentliche Widmung der Jakobstraße in Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0859-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Lageplan Jakobstraße Anlage 2: Zu widmende Flurstücke
Ö 15	Öffentliche Widmung des Parkplatzes an der Gaststätte -Phantasie- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0861-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Parkplatz und Flurstücke
Ö 16	Öffentliche Widmung des Geh- und Radweges in Eisenach OT Hötzelsroda entlang der Straße -Neue Wiese- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0862-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Lage Radweg und Flurstücke
Ö 17	5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0867-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 3 - Schreiben TLVwA-Prüfungsergebnis Anlage 1 - Entwurf 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung Anlage 2 - Entwurf 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung mit Änderungsverlauf Anlage 4 - Synopse FHS
Ö 18	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0868-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 5 Gebührenkalkulation für das Friedhofs- und Bestattungswesen 2017-2018 Anlage 6 Gebührenvergleich Gebühr lt. Beschlussvorlage 11.2016 und Gebühr 2017-2018 Anlage 7 Schreiben TLVwA-Prüfungsergebnis Anlage 1 Entwurf 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 Entwurf 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 3 Entwurf 1. Änderung Anlage zum § 5 der Friedhofsgebührensatzung Anlage 4 Entwurf 1. Änderung Anlage zu § 5 der Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf
Ö 19	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0840-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14, Enthaltungen: 9	0739-AT/2017	Antrag DB Land DB Land 1 DB Land 2 DB Stadt Erfurt DB Stadt Jena
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Vergabe von neuen Straßennamen - "Dr. Helmut Kohl" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 8	0866-AT/2017	Antrag
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Vergabe von neuen Straßennamen - "Dr. Claus Oefner" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0870-AT/2017	Antrag
Ö 23	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Demokratie in Eisenach leben! Keine Antifa-Finanzierung über Steuergelder Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltungen: 0	0875-AT/2017	Antrag
Ö 24	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Müllbehälter Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26, Enthaltungen: 1	0876-AT/2017	Antrag
Ö 25	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Agenda 2030 (II) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0878-AT/2017	Antrag Änderungsantrag Änderungsantrag 2 Empfehlung HFA Empfehlung WKT
Ö 26	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Änderung der Satzung zur Tourismusförderabgabe Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0879-AT/2017	Antrag
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - "Moderne Verkehrssteuerung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0348/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Verträge mit Freien Tägern der Jugendhilfe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0349/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Unterhaltsvorschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0350/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Busbahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0351/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Stadtpark Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0352/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Fließgewässer Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0353/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr