SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 28.11.2017

Sitzung

StR/038/2017

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

28.11.2017

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Neugestaltung des Schulhofes auf der Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0118/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sicherungsmaßnahmen "Fürstenhof" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0120/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Geländer auf der Stützmauer an der Nikolaikirche Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0121/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Schmierereien im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0119/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Konsolidierungskonzept des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach Erbstromtal (TAVEE), hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0885-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Werkleiterbericht November 2017
Ö 3.2	Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0922-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Beteiligungsbericht 2016
Ö 3.3	Stand der Haushaltsausführung/ Hochrechnung zum 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0927-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Gruppierungsübersicht
Ö 3.4	Projekt: Natur- und Erholungsareal Siebenbornteich Beschluss: zur Kenntnis genommen	0871-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 2: Letter of Intent Anlage 1: Luftbild
Ö 3.5	Stellungnahme der Stadt Eisenach zum Netzentwicklungsplan 2017-2030 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0921-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Eisenach vom 2017-10-10 Anlage 2: Anlage 1 zur Stn. Anlage 3: Anlage 2 zur Stn. Anlage 4: Anlage 3 zur Stn. Anlage 5: Anlage 4 zur Stn.
Ö 3.6	Haushalt 2018: Stand der Haushaltsplanung zum Stichtag 06.11.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0948-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Gruppierungsübersicht zum Stichtag 06.11.2017
Ö 3.7	Sachstandsbericht Dorfentwicklungsplanungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0949-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Gemeindliches Entwicklungskonzept für den Ortsteil Neukirchen
Ö 3.9	Berichtsvorlage zur Evaluierung einer "Probemitgliedschaft der Stadt Eisenach in der Einkaufsgemeinschaft des Deutschen Städtetages" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0956-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.10	Sachstansbericht Umzug Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	0960-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.11	Aktueller Stand zur Beschlussumsetzung vom 20.06.2017 zur Neugestaltung des Karlsplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0965-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.12	Vorstellung der Juristin der Stadt, Frau Dr. Damm
Ö 3.13	Zwischennutzung der Gemeinschaftsunterkunft als Lehrlingswohnheim
Ö 3.14	Ausschreibung Kulturamtsleiter/in
Ö 3.15	Fördermittel Gaswerk zugesagt
Ö 3.16	modellhafte Erprobung nach Art. 25 Abs. 3 BTHG
Ö 3.17	Umstrukturierungen nach Reformationsjubiläum
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 26. September 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Eisenach für die Wahlperiode 2017 - 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0945-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Bestimmung von Kriterien über die künftige "Benennung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken" in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	0947-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0946-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0841-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - EWT Bilanz 2016 Anlage 1b - EWT GuV 2016 Anlage 2 - EWT Lagebericht 2016
Ö 9	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0842-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2016 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2016 Anlage 2 - Lagebericht GF 2016
Ö 10	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) hier: Änderung Zeitraum Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0901-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 070 Eingliederungshilfe für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis in Höhe von 305.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0919-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0075 - Offene Hilfen Grundsicherung SGB II - in Höhe von 167.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0940-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0042- Kostenerstattung an andere Träger - in Höhe von 127.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0933-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszüge aus dem SGB VIII
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0048 - Hilfe in Heimen - in Höhe von 1.194.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0939-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Gesetzestext
Ö 15	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 "Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: Beschluss über den städtebaulichen Entwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0911-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen, hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0932-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Geltungsbereich B 48
Ö 17	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0856-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Synopse Anlage 3: Lesefassung Anlage 1: Entwurf Änderungssatzung
Ö 18	Kostenspaltung Emilienstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0907-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Äußere Erschließung "Tor zur Stadt" - Verwaltungsvereinbarung mit Straßenbauamt Südwestthüringen Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0952-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf Verwaltungsvereinbarung mit Straßenbauamt Südwestthüringen
Ö 20	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Gleiche Hundesteuer für alle Hunde Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 26, Enthaltungen: 2	0929-AT/2017	Antrag
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Lärmschutz Bahn und Autobahn in Eisenach und den betroffenen Ortsteilen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13	0935-AT/2017
Ö 22	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ergebnisse der Probemitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft Beschluss: erledigt	0938-AT/2017	Antrag Anlage - Antrag zur Stadtratssitzung vom 15.11.2016
Ö 23	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Wohngebiet Fritz-Heckert-Straße /Kasseler Straße und Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0936-AT/2017	Antrag
Ö 24	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0937-AT/2017	Antrag
Ö 25	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Peschke - Vergabe eines Straßennamens nach Hermann Jäger Beschluss: zurückgestellt	0942-AT/2017	Antrag
Ö 26	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960200 (Ersatzneubau Brücke ü.d. Mühlgraben i.Z.d. August-Bebel-Straße und Ersatzneubau Ufermauer Mühlgrabenweg einschl. Straßenbau) in Höhe von 188.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0955-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - externe Vergaben / Niederschlagungen/Erlässe Beschluss: Zwischenantwort
Ö 27.2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Straßenreinigung in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0358/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausschüttungen/Auskehrungen von Beteiligungen/Gesellschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0360/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Aufstellung eines Weihnachtsbaumes in Eisenach Nord Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0361/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Falschannahmen bei Hundebestandserfassung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0362/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Albrecht - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2017 Beschluss: Zwischenantwort	AF-0363/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Altstandorte 2017
Ö 27.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Qualitätsbericht Schulessen IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0364/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Albrecht - Einführung von Strand-Aschern im Eisenacher Schwimmbad + Sponsoring Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0365/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - UNESCO-Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0366/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Neubau Handballhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0367/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 27.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Beitragsfreies Kita-Jahr Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0368/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Text § 20aThürKitaG

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr