SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 30.01.2018

Sitzung

StR/039/2018

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

30.01.2018

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Fragen zum Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0122/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Baumaßnahme Lindengraben "Am Lindenrain" im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0123/2017	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0124/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - sozialer/barrierefreier Wohnungsbau Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0125/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Sachbeschädigungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0126/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Zustand der Geländer, Laternen und Papierkörbe um den Prinzenteich Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0127/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Reutervilla Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0128/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Neugestaltung des Karlsplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0129/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Ablehnung eines Zuschusses aus der Vereinsförderung der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0130/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Straßenreinigung der Ulrich-von-Hutten-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0131/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.11	Einwohneranfrage - Einsatz von Glyphosat durch die Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0132/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.12	Einwohneranfrage - Baurecht "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0133/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE), Bericht über den Abschluss des Liquidationsverfahrens Beschluss: zur Kenntnis genommen	0983-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage1 LTE-Abschlussbilanz2017 Anlage2 LTE-AbschlussGuV2017 Anlage3 LTE-Lagebericht
Ö 3.2	Sachstandsbericht Verkehrsentwicklungsplan - VEP November 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0958-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Sachstandsbericht 2 „KUNSTPavillon" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0963-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.4	Bericht zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum jugendpolitischen Strategiepapier der Stadt Eisenach im Bereich der Jugendförderung bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0990-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Sachstand zur Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung der Stadt Eisenach aus 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0994-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Vorabzug der Prioritätenliste zur Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung
Ö 3.6	Bericht der Stadtbibliothek für 2017 in Auswertung der Bibliothekskonzeption 2016 - 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1001-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - 2018-01-10 Jahresbericht für 2017
Ö 3.7	Beschlussrealisierung - Stand 31.12.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1005-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussrealisierung - öffentlicher Teil
Ö 3.8	Standortvarianten für ein barrierefreies Wohngebäude im Quartier Thälmannstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	1006-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Gegenüberstellung Standorte Langfassung Anlage 2: Gegenüberstellung Standorte Kurzfassung Anlage 3: 17-499-K Vermessung F.-Heckert-Straße Anlage 4: 17-498-K Vermessung Wilhelm-Pieck-Straße Anlage 5: 2018 Variantenvergleich nach Baumschutz
Ö 3.9	Hundebestandsaufnahme in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	1007-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 28. November 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: namentliche Abstimmung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1	0665-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 18. Änderungssatzung Hauptsatzung Stand 150118 Anlage 3 18. Änderungssatzung Hauptsatzung Fließtext Stand 150118 Anlage 2 Straßenverzeichnis
Ö 6	Abberufung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0943-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug ThürKO - § 12
Ö 7	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0	0975-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0991-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Gesellschaftereinlage 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0974-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan EWT 2018
Ö 10	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW), hier: Haushaltssatzung 2018 und Wirtschaftsplan 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0981-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - VUW Haushaltssatzung 2018 Anlage 2 - Wirtschaftsplan 2018
Ö 11	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW), hier: Entschädigungssatzung des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0982-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entschädigungssatzung
Ö 12	5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0985-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 5. FS STR 2018-01-30 Anlage 1 5.FS STR 2018-01-30 Vergleich Landkreise+Gemeinden TH Anlage 2 5.FS STR 2018-01-30 Auswertung 4.Fortschreibung Anlage 3 5.FS STR 2018-01-30 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 5.FS STR 2018-01-30 Freiwillige Aufgaben Anlage 5 5.FS STR 2018-01-30 opt.Regiebetrieb monetär Anlage 6 5.FS STR 2018-01-30 Maßnahmekatalog Anlage 7 5.FS STR 2018-01-30 monetär Veränderungsliste HSK 5.FS STR 2018-01-30 Vorbericht+Prüfbericht freiwillige Aufgaben 5.FS STR 2018-01-30
Ö 13	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0986-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf 2018 Teil I Vorbemerkungen, Satzung, Vorbericht, Gesamtplan Entwurf 2018 Teil II Einzelpläne Verwaltungshaushalt Entwurf 2018 Teil III Einzelpläne Vermögenshaushalt Entwurf 2018 Teil IV Haushaltsvermerke Entwurf 2018 Teil V Stellenplan Entwurf 2018 Teil VI Finanzplan Entwurf 2018 Teil VII Wirtschaftspläne, Bilanzen, GuV
Ö 14	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0987-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschafts-, Investitions- und Finanzplan 2018
Ö 15	Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach (AZV), hier: Anweisung an die städtischen Verbandsräte zur Beschlussfassung der 1. Änderungsatzung der Abfallsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0992-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - AZV Entwurf 1. Änderungssatzung der Abfallsatzung inkl. Lesefassung Anlage 2 - AZV Grünschnitt Kombimodell 040118 Anlage 3 - AZV Kostenkalkulation Grünschnitt 040118 Anlage 4 - AZV Präsentation Grünschnittsammelstellen 01 2018
Ö 16	3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0978-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Synopse Anlage 3: Lesefassung Anlage 1: Entwurf der Änderungssatzung
Ö 17	Neubau einer 1. bundesligatauglichen Drei- Felder-Halle, hier: Entscheidung über das Vergabeverfahren der Planungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0988-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Antrag der B90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Eindämmen der Wahlplakate in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16, Enthaltungen: 4	0890-AT/2017	Antrag Zuarbeit Amt 32 für die HFA-Sitzung am 07.11.17
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Städtebaulicher Vertrag und Verwaltungsvereinbarung zum "Tor zur Stadt" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 15, Enthaltungen: 6	0989-AT/2018	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt Änderungsantrag Frau Rexrodt 30.01.2018
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Fragen zur Kosteneinsparung und kundenorientierten Arbeit auf dem städtischen Friedhof Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0993-AT/2018	Antrag Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 21	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0999-AT/2018	Antrag
Ö 22	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Gedenkkultur in Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 22, Enthaltungen: 3	1000-AT/2018	Antrag
Ö 23	Anfragen
Ö 23.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Albrecht - Situation der Altstandorte und ungenutzter städtischer Immobilien in 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0363/2017	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Altstandorte 2017
Ö 23.3	Anfrage des Stadtratmitgliedes Frau Rexrodt - Neubau Handballhalle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0369/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 23.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Variantenvergleich "Thälmannviertel" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0370/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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