SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.09.2018

Sitzung

HFA/090/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

18.09.2018

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 88. Sitzung am 28. August 2018 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 89. Sitzung am 05. September 2018 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 - Hilfe in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) - in Höhe von 33.600,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1161-HFA/2018	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Entscheidung des Stadtrates zur Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1157-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion - aktuelle Fassung Ergänzungsantrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt zum Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion Anlage - Leitbild Zukunftsfähiges Thüringen
Ö 6	19. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1169-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Fließtextversion Anlage 4 - Beschlussausfertigung Anlage 1 - Entwurf der 20. Änderungssatzung Anlage 3 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Änderungsverlauf zum vorhergehenden Entwurf
Ö 7	5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1143-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung - Fließtextversion Anlage 3 - Entwurf der 5. Änderung - Änderungsverlauf zum ursprünglichen Entwurf
Ö 8	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1117-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 31.12.2017 Anlage 2 Billigung des Lageberichtes 31.12.2017 WAK-SPK Anlage 3 Verwendung des Jahresüberschusses 2017 WAK-SPK Anlage 4 Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2017 WAK-SPK Anlage 5 Bericht des Verwaltungsrates JA 2017 WAK-SPK
Ö 9	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1165-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - SEG Bilanz 2017 Anlage 1b - SEG GuV 2017 Anlage 2 - SEG Lagebericht 2017.pdf
Ö 10	Antrag auf Zuwendung aus dem Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1155-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Richtlinie zum Landesprogramm "Solidarisches Zusammmenleben der Generationen"
Ö 11	Die Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach bis 2024 (Museumskonzept) Beschluss: zurückgestellt	1168-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Museumskonzept (überarbeitet) Anlage 2 - Empfehlungen des Kulturbeirates Beschlussempfehlung WKT 23.10.2018
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.788000 - Leistungen nach dem UVG - in Höhe von 250.000,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1164-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1159-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Gegenüberstellung der aktuellen Satzung und des Entwurfs der neuen Satzung Anlage 3: Fließtext des Entwurfs der neuen Satzung Anlage 1: Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 14	Planfeststellungsverfahren Hochwasserschutz Eisenach Maßnahmenkomplex II mit Teilobjekt Spicke und Maßnahmenkomplex III hier: Stellungnahme der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1167-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Neugestaltung des Karlsplatzes hier: Innerstädtische Verkehrsführung und Bauweise der Fahrbahn Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1151-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Alternativantrag der CDU-Stadtratsfraktion Anlage 1 Lageplan Variante 2 Anlage 2 Verkehrsmengen Innenstadt - Planfall 5d (Büro IVAS) Anlage 3 Erläuterungen Verkehrsanalyse-lösung Karlsplatz Anlage 4 Lageplan Entwurfskonzept Variante A Anlage 5 Variantenvergleich Kosten Karlsplatz Anlage 6 Kostenbetrachtung beide Tore offen
Ö 16	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Theaterwerkstätten des Landestheaters Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1171-AT/2018	Antrag
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Unterzeichnung des Offenen Briefes der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge an Bundeskanzlerin Merkel zur Flüchtlingspolitik Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0	1170-AT/2018	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 18	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - barrierefreie Wahllokale Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1163-AT/2018	Antrag Übersicht Wahllokale
Ö 19	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 19.1	Einwohnerversammlung zur Fusion am 01.11.2018
Ö 20	Sonstiges
Ö 20.1	Mietvertrag EASTEND
Ö 20.2	Zahlen zur kreisfreien und Großen Kreisstadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr