Sitzung
StR/001/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
25.06.2019
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
 
Ö 3
Vereidigung der Ortsteilbürgermeister der Stadt Eisenach
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4.1
SuedLink - Stellungnahme der Stadt Eisenach zu den Unterlagen nach § 8 NABEG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0011-BR/2019
Ö 4.2
vorläufiger Sitzungsplan 2. Halbjahr 2019
 
Ö 4.3
Übersicht über die zu besetzenden Gremien
 
Ö 4.4
Fortbildungsprogramm des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen
 
Ö 4.5
Beratungen mit dem Landesverwaltungsamt zum Haushalt
 
Ö 4.6
Vorlage der Jahresrechnung 2018 in der Sitzung des Stadtrates im September
 
Ö 4.7
Information zur Fraktionsbildung im Stadtrat
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: keine Beschlussfassung

 0001-StR/2019
Ö 6
Wahl der/des ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: Teilbeschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 0002-StR/2019
Ö 7
Fortgeltung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0003-StR/2019
Ö 8
Stellungnahme zum Gesetz zur Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0015-StR/2019
Ö 9
Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 0010-StR/2019
Ö 10
Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: geänderter Text beschlossen

 0005-StR/2019
Ö 11
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0013-StR/2019
Ö 12
Tonaufnahme der Stadtratssitzung zur Übertragung im Wartburg-Radio
hier: Einwilligung gem. § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0009-StR/2019
Ö 13
Beschluss zur Liveübertragung der Stadtratssitzung im Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0014-StR/2019
Ö 14
Wartburg-Sparkasse
hier: Wahl der städtischen Mitglieder des Verwaltungsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0006-StR/2019
Ö 15
Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS),
hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0004-StR/2019
Ö 16
Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach"

Beschluss: zurückgestellt

 0016-StR/2019
Ö 17
Wahl des von der Stadt Eisenach zu entsendenden Mitgliedes in die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0007-StR/2019
Ö 18
Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Neuer Busfahrplan - Nachteile für Eisenacher Ortsteile

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0001/2019
Ö 18.2
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lärmbelästigung durch den Spielplatz der 8. Regelschule II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0002/2019
Ö 18.3
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sitzungsprotokolle des Ausländerbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0003/2019
Ö 18.4
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umrüstung auf LED-Beleuchtung in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0004/2019
Ö 18.5
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Energiebericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0005/2019
Ö 18.6
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Gemeinschaftsunterkunft Heinrichstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0006/2019
Ö 18.7
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0007/2019
Ö 18.8
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0008/2019