SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.11.2019

Sitzung

HFA/006/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1

Datum

05.11.2019

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 22. Oktober 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 16000.712000 – Zuschuss für Leitstelle WAK – in Höhe von 29.033,43 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0141-HFA/2019	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0119-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Entwurf der Wappensatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 – Anlage 1 zum Entwurf der Wappensatzung – Stadtwappen Anlage 3 – Anlage 2 zum Entwurf der Wappensatzung – Stadtlogo Anlage 4 – Rechtsgrundlagen
Ö 5	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0079-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf „Richtlinie für die digitale Ratsarbeit“ – Anlage zur Geschäftsordnung Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - §§ 12, 22, 43 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - § 18 Anfragen Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 19 Einwohnerfragestunde Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 22 Rededauer Änderungsvorschlag der Oberbürgermeisterin - §§ 28 - 31 Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 12 Einbringung von Anträgen
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0082-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Feuerwehr Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Migration Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - §§ 10 und 17 Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Synopse Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 17 - Beauftragter für Menschen mit Migrationshintergrund
Ö 7	Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0099-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0100-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0106-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Zweckvereinbarung Austausch
Ö 10	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0107-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Erfolgsplan 2020 Anlage 2 - Finanzierungsplan 2020 Anlage 3 - Investitionsplan 2020
Ö 11	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0126-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz 31.12.2018 Anlage 1b - GuV 31.12.2018 Anlage 2 - Lagebericht
Ö 12	Aufhebung der gem. § 26 ThürGemHV für die Haushaltsstelle 56100.940020 "Neubau Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule" erlassenen Haushaltssperre in Höhe von 2,6 Mio. € Beschluss: nicht abgestimmt
Ö 13	Neubesetzung des Volkshochschulbeirates Beschluss: nicht abgestimmt	0110-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Befristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0130-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: nicht abgestimmt	0118-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Zuschuss zum Ausbau der Kindertagesstätte "Pusteblume", OT Stregda - Vorgriff auf die Infrastrukturpauschale Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0109-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgestellt	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 18	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt Eisenach für das Grundstück Flur 29, Flurstücksnummer 1623/3, Gothaer Straße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0132-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Antrag Vorhabenträger Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches
Ö 19	Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur", hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0068-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"
Ö 20	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960040 - Umgestaltung Telemannplatz - in Höhe von 213.900 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0096-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Neufassung des Beschlusses zur Satzung für den Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" (Friedhofsbeiratssatzung) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0116-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: nicht abgestimmt	0098-AT/2019	Antrag
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Beschluss: nicht abgestimmt	0136-AT/2019	Antrag - geändert
Ö 24	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Prüfung der Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes „Auf dem Werth“ Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4	0127-AT/2019	Antrag
Ö 26	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierungsgebiet Südstadt - Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0134-AT/2019	Antrag
Ö 25	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0117-AT/2019	Antrag
Ö 27	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates zur Solidarität mit den Automobilbauern Beschluss: nicht abgestimmt	0138-AT/2019	Antrag
Ö 28	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Potsdamer Erklärung der "Städte Sicherer Häfen" Beschluss: nicht abgestimmt	0139-AT/2019	Antrag Anlage - "Potsdamer Erklärung"
Ö 29	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 29.1	Ludwig-Jahn-Halle
Ö 29.2	Anstellung der Straßenkehrer
Ö 29.3	Anhebung Parkgebühren
Ö 29.4	Fördermittel für Jubiläum 2021/2022
Ö 30	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 31	Sonstiges
Ö 31.1	Umgang mit der Beschädigung des Burschenschaftsdenkmals
Ö 31.2	Zeitschiene Haushalt 2020
Ö 31.3	Sachstand Versicherung Theater

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr