Sitzung
SKVS/003/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Raum
Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2
Datum
27.01.2020
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 2. Dezember 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Forstwirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0212-SKVS/2020
Ö 4
Umgestaltung Karlsplatz - aktueller Sachstand Sanierung Stützmauer Nikolaitor
 
Ö 5
aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1"
 
Ö 6
Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsbedingungen für Radfahrer
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“
hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht
2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 0115-StR/2019
Ö 8
Stadtsanierung Eisenach: Sanierungsgebiet "Innenstadt"- Fortschreibung Sanierungsziele und Festsetzung einer Durchführungsfrist

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0201-StR/2019
Ö 9
Teilnahme am Projektaufruf 2020 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
hier: Fördermittelbeantragung für den Neubau einer Wettkampfs-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0215-StR/2020
Ö 10
Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

 0070-AT/2019
Ö 11
Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand

Beschluss: zurückgestellt

 0074-AT/2019
Ö 12
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierungsgebiet Südstadt - Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 0134-AT/2019
Ö 13
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung

Beschluss: zurückgestellt

 0098-AT/2019
Ö 14
Richtlinie zur Vorlage von planungsrechtlichen Stellungnahmen der Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport
 
Ö 15
Planungsrechtliche Stellungnahmen
 
Ö 15.1
Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von planungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
 
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Sonstiges