SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.10.2020

Sitzung

HFA/023/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.10.2020

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 15. September 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung am 23. September 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0470/2016 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4	0382-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschlussausfertigung des Beschlusses Nr. StR/0470/2016 vom 13.12.2016 Anlage 2 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 01.09.2020 Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 5	Bestellung des Ausländerbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0368-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung
Ö 6	Beschluss des fachspezifischen, integrierten Plans der Stadt Eisenach (Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen") Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0376-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - fachspezifischer, integrierter Plan der Stadt Eisenach Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 7	Integrationskonzept der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0377-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Integrationskonzept Eisenach
Ö 8	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46490.678300 zur Kompensierung des Beitragsausfalls in Kindertageseinrichtungen freier Träger aufgrund der coronabedingten Schließung in Höhe von 566.000 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0379-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Öffentliche Widmung der Straße "Am Frankenstein" gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Beschluss: zurückgezogen	0363-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Grundsatzbeschluss zum Bau einer 1-Feld-Sporthalle an der Goethesporthalle und Sanierung des Bestandsgebäudes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0365-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Konzeptstudie zur Erweiterung der Goethesporthalle sowie Sanierung des Bestandsgebäudes Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ö 11	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0374-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0380-AT/2020	Antrag Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung zur Teilnahme am Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0381-AT/2020	Antrag 1. Änderung Anlage 1 - Projektaufruf Anlage 2 - Arbeitshilfe Anlage zum Änderungsantrag der OB 1.Änderung Änderungsantrag der OB 1. Änderung
Ö 14	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 14.1	Besuch der Staatssekretärin des TMIL, Frau Karawanskij, in Eisenach
Ö 14.2	Hinweis auf Informationsveranstaltung zu 5G am 07.10.2020
Ö 14.3	Absage der Informationsveranstaltung zum Zustand des Waldes
Ö 14.4	Sachstand Jahn-Sporthalle
Ö 15	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 16	Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplanes für Klimaschutz
Ö 17	Sonstiges
Ö 17.1	Zustand "Fürstenhof"
Ö 17.2	Veranstaltung gegen Linksextremismus im Thüringer Landtag am 30.11.2020
Ö 17.3	Baustelle "Am Frauenberg"
Ö 17.4	Sachstand "Tor zur Stadt"
Ö 17.5	B & B Hotel in der Georgenstraße

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr