SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 23.11.2020 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung

SKVS/010/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.11.2020

Zeit

17:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 5. Oktober 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 4	aktueller Sachstand zur Sperrung der Jahnhalle
Ö 5	aktueller Sachstand zum Karlsplatz und zur Baumaßnahme Stützmauer
Ö 6	aktueller Sachstand zur Teilnahme am Projektaufruf 2020 zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Ö 7	Berichterstattung zum Bau einer Traglufthalle
Ö 8	Berufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0434-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Vorstellung der Beiratsmitglieder
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0438-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Karte des Vertragsgebietes Anlage 2.1 - Berechnung des prozentualen Flächenanteils Anlage 3 - Karte des Geltungsbereichs Nr. 44.2 Palmental West Anlage 4 - Städtebauliches Konzept
Ö 10	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bau einer "Pump Track"- / "Dirt Bike"-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum "Nordlicht" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0402-AT/2020	Antrag
Ö 11	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0410-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt Beschluss: zurückgestellt	0380-AT/2020	Antrag Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020
Ö 13	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 13.1	Bauantrag, Abweichung Baugestaltungssatzung, Eisenach, Goethestraße 29, Anbau Balkonanlage mit Änderung von Wandöffnungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 13.2	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Sonstiges