SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.11.2020

Sitzung

HFA/025/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

24.11.2020

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 10. November 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 00100.570001 - Erstellung Reisekataloge 2021 - in Höhe von 30.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0449-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02400.653000 – Öffentliche Bekanntmachungen - in Höhe von 15.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0457-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Aufhebung der für den Gesamthaushalt erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 ThürGemHV in Höhe eines Teilbetrages von 1.400.000 € in der Haushaltsstelle 56100.940020 (1.350.000 €) sowie im Deckungskreis 36 (50.000 €) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0443-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungkreis 0048 - Wirtschaftliche Jugendhilfe, Hilfe in Heimen - in Höhe von 79.862 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0440-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA Anlage - Auszüge aus dem SGB VIII zu stationären Hilfen zur Erziehung
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.655230 - Fortschreibung Radverkehrskonzept - in Höhe von 43.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0446-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.981000 - Rückzahlung von Fördermitteln ans Land - in Höhe von 12.900,40 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0454-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA Anlage - Kostenübersicht Mühlgrabenweg Brücke August-Bebel-Str.
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle 61000.711000 - Rückzahlung Landeszuweisung - in Höhe von 12.400 Euro Beschluss: zurückgezogen	0458-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 10	Anhörung zur Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0435-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Sportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0412-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz 31.12.2019 Anlage 1b - GuV 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht
Ö 12	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Gesellschaftereinlage 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0413-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Wirtschaftsplan 2021 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 - Umlage an den TAV (Trink-und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal) - in Höhe von 153.795,00 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0420-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2020 des TAV (Seiten 41 - 42)
Ö 14	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0422-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR Anlage - Anlage zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan 2021 der VUW gkAöR - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept
Ö 15	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Tariferhöhung zum 01.01.2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0423-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 111.500 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0425-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Richtlinie Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (Mikroprojekte) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0433-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Richtlinie Mikroprojekte LSZ (Stadt Eisenach)
Ö 18	Entsendung unterstützender Mitglieder in den Jugendbeirat Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0432-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung SBG-Ausschuss, JHA und HFA
Ö 19	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40700.678300 - Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger - in Höhe von 186.339,26 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0439-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS (SodEG) Anlage 2 - Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung einer Pauschale (Billigkeitsleistungen) Anlage 3 - Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit
Ö 20	Berufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0434-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Vorstellung der Beiratsmitglieder
Ö 21	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0391-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0431-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0438-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Karte des Vertragsgebietes Anlage 2.1 - Berechnung des prozentualen Flächenanteils Anlage 3 - Karte des Geltungsbereichs Nr. 44.2 Palmental West Anlage 4 - Städtebauliches Konzept
Ö 24	Konzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0	0414-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH Anlage 2 - Anlage 1.1 des Konzeptes – Bewertungsmatrix Anlage 3 - Anlage 1.2 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Anlage 4 - Anlage 1.3 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Spielplätze Anlage 5 - Anlage 3.1 des Konzeptes – Service-Level-Definition Anlage 6 - Anlage 4.1 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Grünpflege Anlage 7 - Anlage 4.1.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Kurzform Anlage 8 - Anlage 4.1.2 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Komplett Anlage 9 - Anlage 4.1.3 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Kurzform Anlage 10 - Anlage 4.1.4 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege Objektpflegeeinheit – Komplett Anlage 11 - Anlage 4.2 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Friedhof Anlage 12 - Anlage 4.2.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht – Hauptfriedhof Anlage 13 - Anlage 5.1.1 des Konzeptes – Regelpflegeplan Grünpflege Anlage 14 - Anlage 5.1.2 des Konzeptes – Regelpflegeplan Hauptfriedhof Anlage 15 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technische Ausstattung Grünpflege Anlage 16 - Anlage 6.1 des Konzeptes – Technik SG Grünflächen – Zusatz: Fahrzeugtechnik SG Grünflächen Anlage 17 - Anlage 6.2. des Konzeptes – Technische Ausstattung Friedhof Anlage 18 - Anlage 6.3 des Konzeptes – Artikel „Moderner Fuhrpark“ Anlage 19 - Präsentation der GrünRaum GmbH, vorgestellt am 15.10.2020 Anlage 20 - Präsentation Fachamt - Vorstellung zur Umsetzung Empfehlung geänderter Text IBR
Ö 25	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung Fischerstadt - in Höhe von 140.000 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0441-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0396-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1 Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3 Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7 Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Anlage 2 - Fließtextversion Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020
Ö 27	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0442-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 28	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200 Euro Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0444-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 29	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 30	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Begrüßung neuer Bürger der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0400-AT/2020	Antrag Alternativantrag der Oberbürgmeisterin
Ö 31	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vorlage der Stellungnahme der Stadt Eisenach zu den Änderungsanträgen zur Thüringer Kommunalordnung der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU und FDP Beschluss: nicht abgestimmt	0401-AT/2020	Antrag
Ö 32	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bau einer "Pump Track"- / "Dirt Bike"-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum "Nordlicht" Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt) Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0402-AT/2020	Antrag
Ö 33	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt) Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0405-AT/2020	Antrag 1. Änderung Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion
Ö 34	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0410-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 35	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur aktuellen Lage und zukünftigen Planung im Kindertreff Nord Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0411-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 36	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Ländlichen Raum stärken – Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0426-AT/2020	Antrag
Ö 37	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsbeginn des Jugendbeirates trotz Beschränkungen durch die Corona-Pandemie Beschluss: zurückgezogen	0428-AT/2020	Antrag
Ö 38	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einberufung einer Ehrenamtsrunde Beschluss: zurückgezogen	0429-AT/2020	Antrag
Ö 39	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: zurückgezogen	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 40	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 40.1	zusätzliche Sitzung am 08.12.2020
Ö 40.2	Beantwortung der Nachfragen aus der letzten Sitzung
Ö 41	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 42	Sonstiges
Ö 42.1	Fastfood-Kette im "Tor zur Stadt"
Ö 42.2	Warenpräsentation auf dem Bürgersteig vor dem "Tor zur Stadt"
Ö 42.3	Entscheidung zum Weihnachtsmarkt in der Stadt
Ö 42.4	Entscheidung zum Feuerwerk zu Silvester

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr