Sitzung
SKVS/016/2021
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
12.07.2021
Zeit
17:15-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 17. Mai 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 07. Juni 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Vorstellung des Projektes „Zentral Genial“
 
Ö 5
Vorstellung des Bauvorhabens „Gemeindliches Entwicklungskonzept (GEK) – OT Neukirchen, Sanierung und Umgestaltung “Alte Schule“ und ehemaliges Lehrerwohnhaus, Hohenlohestraße 14 – 1. bis 3. Bauabschnitt“
 
Ö 6
Vorstellung des Bauvorhabens „Multifunktionsgebäude und Sportplatz – Neuenhof, An dem Ufer – 1. bis 3. Bauabschnitt“
 
Ö 7
Vorstellung der Vorplanung Gestaltung Nikolaiplatz in Eisenach
 
Ö 8
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"
hier: Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0514-StR/2021
Ö 9
Vorhabenbezogener Teilbebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost“
hier: Beschlussänderung zum Durchführungsvertrag

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0516-StR/2021
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier: Beschluss über die Abwägung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0642-StR/2021
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0648-StR/2021
Ö 12
Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung des Karlsplatzes (Vorlagen-Nr. 0754-StR/2017) vom 20.06.2017

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0659-StR/2021
Ö 13
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0664-AT/2021
Ö 14
Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0410-AT/2020
Ö 15
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Eisenacher Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0621-AT/2021
Ö 16
Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
 
Ö 16.1
Bauantrag: Bebauung des Grundstückes, Außenbereich, Malittenburgweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16.2
Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
 
Ö 17
aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
 
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Sonstiges