SessionNet | Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen - 15.09.2021 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung

SBG/017/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

15.09.2021

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 3 - 8. Fortschreibung HSK - Maßnahmen SBG

TOP 4 - Haushalt Maßnahmen SBG

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 07.07.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0685-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Veränderungsliste Anlage 2 - Vorbericht Anlage 3 - Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 3 - Anlage 2 Auswertung 7 FS per 31.12.2020 Anlage 3 - Anlage 3 Personaloptimierungskonzept 2021-07-07 Anlage 3 - Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 5 oRB monetär Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 6 HSK 2012 bis 2022 Stand 2021-07-02 Anlage 3 - Anlage 7 Stand 2021-07-06 Anlage 4 - Anhang Formblätter I-XIX Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 4	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0686-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 (Einbringungsstand) Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt Anlage 4 - Veränderungsliste Stellenplan Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Fraktion Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkataloges - Anlage 1 Beantwortung des Fragenkataloges - Anlage 2 Übersicht Finanzierung Schulen - Frage aus dem IBR Beantwortung Fragen der NPD-Stadtratsfraktion
Ö 5	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Ausweitung der Beförderungs- und Erstattungsansprüche bei der Schülerbeförderung Beschluss: zurückgezogen	0669-AT/2021	Antrag
Ö 6	Mitteilungen des Dezernenten
Ö 6.1	Evaluation Jugendbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	0724-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 7	Sonstiges