SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 21.01.2011

Sitzung

StR/014/2011

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

21.01.2011

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Befassung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses mit der fehlenden Wärmedämmung Außenfassaden und Absicherung der Feuerschutztreppe an der Hörselschule Beschluss: zurückgezogen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Schallpegelmessung UFE GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0011/2011
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Garagensteuer Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0012/2011
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	"EA - das Elektronische Amtsblatt für Eisenach" - ein neues Angebot der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0551-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Organisation der Stadtverwaltung Eisenach ab 01. Januar 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0547-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe 2011-01-01 Organigramm
Ö 3.3	Sachstandsbericht - Einleitung eines Verwaltungsmodernisierungsprozesses im Sinne des "Neuen Steuerungsmodells" (Stadtratsbeschluss-Nr. StR/0160/2010) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0550-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0545-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe BBericht09
Ö 3.4	Entwurf Haushalt 2011 - Sachstandsbericht Januar 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0548-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe Grupp. 2.Entwurf 2011
Ö 3.6	Liquiditätsentwicklung 2010 hier: Information zur beantragten Überbrückungshilfe aufgrund der drohenden Überschreitung des Kassenkreditrahmens Beschluss: zur Kenntnis genommen	0552-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe Bescheid Üb-Hilfe
Ö 3.7	Sachstand zum Projekt "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0559-BR/2011	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung am 26. November 2010 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Maßnahmen zur Minimierung des Verkehrslärms auf der BAB 4 im Bereich Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0535-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Maßnahmen zur Minimierung der Lärmbelastungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0522-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0544-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0536-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0526-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Investitionskostenzuschuss für den Krippenbau Schillerstraße, Diako gGmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0537-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten der Beförderung für Schüler ab der Klassenstufe 11 ab dem 07. Februar 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 3	0516-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht zur Beteiligung der Schulträger des Freistaates Thüringen an den Kosten der Schülerbeförderung ab Klassenstufe 11
Ö 13	Aufhebung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Westthüringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0523-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Beteiligung der Stadt Eisenach an der Bildungsregion West Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0534-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Zweckvereinbarung zur Bildungsregion West Anlage 2 - § 14 Thüringer Schulgesetz
Ö 15	Teilfortschreibung des Schulnetzplanes der staatlichen Schulen der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0541-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe § 41 Thüringer Schulgesetz
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg", hier: Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung des Entwurfes nach § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0533-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Planzeichnung (Teil A) Anlage 2 Textfestsetzungen (Teil B) Anlage 3 Begründung Anlage 4 Umweltbericht
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Anbringung von "Via Regia" - Schildern im Stadtgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0454-AT/2010	Antrag 2. Änderung
Ö 19	geänderter Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Friedrich Hofmann - Einwirkung auf die Landesregierung wegen Wasserpreisen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 7	0500-AT/2010	Antrag
Ö 20	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Berichtsvorlage zum "Tor zur Stadt" Beschluss: nicht abgestimmt
Ö 21	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung der kreisfreien Stadt Eisenach als "Fairtrade-Town" hier: Punkt 2 - Einrichtung einer Steuergruppe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0517-AT/2010	Antrag
Ö 22	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2009 des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0504-AT/2010	Antrag
Ö 23	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 24	Anfragen
Ö 24.1	Anfrage des Stadtrates Herrn Schorr - Gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen der Stadt Eisenach und anderen Organen bzw. Zivilpersonen in Bausachen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0151/2010	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.2	Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Finanzierung der Wartburgauffahrt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0152/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.3	Anfrage der DIE-LINKE-Stadtratsfraktion - Umstrukturierungsmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0153/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schuleinzugsgebiete und etwaige Veränderungen durch die Fortschreibung des Schulnetzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0154/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Durchführung des Winterdienstes und Einhaltung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0155/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.6	Anfrage des Stadtrates Herrn Schneider - Neujahrsrede des Oberbürgermeisters - Aussagen zur Kreisfreiheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0157/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.7	Anfrage des Stadtrates Herrn Schneider - Neujahrsrede des Oberbürgermeisters - Aussagen zur Landesförderung der EWT Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0158/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.8	Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Städtepartnerschaft Mogilew Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0161/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.9	Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Haushaltssatzung 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0162/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Weisungsrecht der Stadt innerhalb des "Jobcenters" Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0164/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 24.11	Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE - Gewährung von Finanzhilfen des Landes Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0165/2011	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr